Von: Christoph Meury

Die Meldung ist im ersten Moment natürlich eine erfreuliche Mitteilung. Da werden der Staatskasse unvermittelt ein paar Tausender zusätzlich zufliessen. Von wievielt Geld man redet wissen wir allerdings nicht.

Trotzdem wundert man sich im Nachgang, warum ein solches Unternehmen, mit Umsätzen im dreistelligen Millionenbereich, überhaupt steuerbefreit war. Seit Jahren, offensichtlich. Warum verzichtet die Stadt bei solchen gewinnorientierten Unternehmungen auf Steuern?

Unweigerlich stellt sich natürlich die Anschlussfrage: Gibt es weitere steuerbefreiten Konzerne in Basel? Oder auch eher grundsätzlicher: Wie lasch geht die Stadt mit dem Status der steuerbefreiten Gemeinnützigkeit um? Es wäre in diesem Zusammenhang interessant, welche Institutionen in Basel auf Grund ihrer Gemeinnützigkeit steuerbefreiten Geschäften nachgehen dürfen? Man sollte Institutionen & Firmen welche diesen Status beanspruchen dürfen, öffentlich publizieren. Wir würden uns vermutlich die Augen reiben. Logischerweise werden die meisten juristischen Körperschaften den Status zu recht beanspruchen. Ich bin aber sicher, dass hier ein paar Altlasten schlummern. Institutionen und Firmen, welche zu unrecht steuerbefreit sind.

Es ist offensichtlich, der Fall der MCH Group zeigt es klar, Gemeinnützigkeit muss regelmässig überprüft und neu bewertet werden. Mit solchen unreflektierten Steuerprivilegien verliert der Staat viel Geld.

Oder umgekehrt: Auf zahlreiche Sparübungen könnte verzichtet werden, wenn Firmen juristische Körperschaften sorgfältiger überprüft und ordentlich besteuert werden. Devise: Gleiches Recht für alle.