Von: Gesine Fuchs

Ende 2010 stellte die Regierung in der Antwort auf eine Interpellation zu den Wartezeiten fest, dass 11% der Kinder länger als drei Monate auf einen Platz im Tagesheim warten mussten (Geschäft 10.5312). Das kann man viel oder wenig finden – Tatsache ist doch, dass nur Plätze vermittelt werden können, die auch bestehen bzw. geschaffen, genehmigt und i. d. R. subventioniert werden.
Zwar gewährleistet das Tagesbetreuungsgesetz Basel-Stadt ein ausreichendes und vielfältiges Netz an Betreuungsmöglichkeiten (§1) und bedürfnisgerechte Öffnungszeiten (§4 Abs. 4). Eine Subvention von Tagesbetreuungsplätzen ist möglich, wenn eine Nachfrage besteht (§7 Abs. 1 und §19 der Verordnung). Rechtsansprüche auf Subventionen sind mit Blick auf die Haushaltslage allerdings nirgendwo festgeschrieben. Ich habe neulich beim ED unter anderem nachgefragt, wie ein solcher Bedarfsnachweis aussieht und nach nach welchen Kriterien Subventionen allenfalls vergeben werden, darüber aber keine Auskunft erhalten.
In der Interpellationsantwort wird auch vermerkt, dass der Anteil der Schulkinder in den Tagesheimen kaum gesunken sei. Wenn deren Eltern die „nötige Entscheidung“ selbst treffen würden, ihr Kind in den Tagesstrukturen betreuen zu lassen, dann gäbe es auch vermehrt Platz für die Kleinen in den Tagesheimen. Es entsteht der Eindruck, das ED wolle auf Teufel komm raus alle Schulkinder möglichst in die billigeren Tagesstrukturen in den Schulen haben, mit schlechterem Betreuungsschlüssel und instabileren Gruppenzusammensetzungen. Dabei wird die Realität, die fehlende Betreuung in 13 Wochen Schulferien, einfach ausgeblendet.
Mehr Transparenz und Rechenschaft über die Philosophie der Kinderbetreuung des Erziehungsdepartements wären hier dringend nötig.