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7.10.2011, 12:43 Uhr

AGB

7.10.2011, 12:43 Uhr

Anwendungsbereich

1. Gegenstand der vorliegenden AGB bilden die Beziehungen zwischen der Neuen Medien Basel AG als Herausgeberin der TagesWoche und Betreiberin der Website der TagesWoche (nachfolgend “Betreiberin”) und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend “Nutzer”) der online angebotenen Dienstleistungen und Produkte. Insbesondere sind diese AGB Bestandteil eines jeden Vertrages über die Nutzung der angebotenen Online-Dienstleistungen auf der Website der TagesWoche.

2. Unter die vorliegenden AGB fallen sämtliche Nutzungen der Website der TagesWoche. Die AGB gelten dabei sowohl für die Nutzung registrierungspflichtiger als auch registrierungsfreier Dienstleistungen. Die Website der TagesWoche wird von der Betreiberin unter der Bedingung angeboten, dass sich der Nutzer den vorliegenden AGB vorbehaltlos und ohne Änderungen unterwirft.

3. Mit der Nutzung der Dienstleistungen auf der Website der TagesWoche erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den vorliegenden AGB. Die AGB sind jederzeit auf der Website der TagesWoche verfügbar und können heruntergeladen und ausgedruckt werden. Bei registrierungspflichtigen Dienstleistungen wird der Nutzer zu Beginn des Registrierungsprozesses zusätzlich ausdrücklich auf die AGB hingewiesen.

4. Sofern und soweit spezielle Dienstleistungen weitergehenden oder anderen Nutzungsbedingungen unterliegen sollten, werden diese dem Nutzer an geeigneter Stelle zur Kenntnis gebracht. Bei einem Widerspruch solcher speziellen Nutzungsbedingungen zu den vorliegenden AGB haben Erstere als Spezialbestimmungen Vorrang.

 

Nutzung der Webseiten der TagesWoche

5. Die Benutzung der Website der TagesWoche ist zum privaten Gebrauch bestimmt, die Nutzung zum gewerblichen Gebrauch ist grundsätzlich untersagt. Letztere kann jedoch mit schriftlicher Zustimmung der Betreiberin nach der vertraglichen Festlegung sämtlicher damit zusammenhängender Bedingungen erlaubt werden.

6. Dem Nutzer ist es grundsätzlich untersagt, Inhalte auf der Website der TagesWoche zu kopieren, zu versenden, zu veröffentlichen, zu ändern, vorzutragen, anzubieten, zu vermieten, zu veräussern, zu lizenzieren, weiterzuverarbeiten oder auf Dritte zu übertragen. Ausgenommen sind diejenigen Dienstleistungen, welche ausdrücklich eine Weiterverbreitung von Inhalten erlauben und entsprechend gekennzeichnet sind. In jedem Fall bleibt der Inhalt ausschliesslich auf der Infrastruktur der Betreiberin der Website gespeichert und wird über die entsprechenden Funktionen auf den Websites von Dritten lediglich eingebettet.

7. Der Nutzer der Website hat die Möglichkeit, ohne einen Registrierungsprozess die Inhalte auf der Website der TagesWoche anzusehen. Nach der Registrierung und Erstellung eines Benutzerprofils kann der Nutzer zudem weitere Funktionen verwenden und insbesondere Kommentare und Blogs erstellen. Darüber hinaus wird dem Nutzer ermöglicht, eigene Inhalte auf der Website zu erstellen (insbesondere Kommentare und Blogs) bzw. hochzuladen (insbesondere Bildmaterial).

8. Der Nutzer hat darum besorgt zu sein, dass die erstellten und die hochgeladenen Inhalte nicht gegen die schweizerische Rechtsordnung verstossen und insbesondere keine Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen. Die diesbezügliche Verantwortlichkeit liegt allein beim Nutzer. Sollte die Betreiberin für derartige Eingriffe rechtlich belangt werden, so kann sie auf den betreffenden Nutzer Regress nehmen.

9. Mit dem Hochladen eigener Inhalte räumt der Nutzer der Betreiberin das unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, die betreffenden Inhalte zu kopieren, zu versenden, zu veröffentlichen, weiterzuverbreiten, zu übertragen, weiterzuverarbeiten und zu veräussern. Insbesondere kann die Betreiberin die hochgeladenen Nutzerinhalte auch für die Printversion der TagesWoche oder für andere Medien (beispielsweise Film, Radio, Fernsehen usw.) verwenden. Der Nutzer erklärt sich mit dem Hochladen der Inhalte damit einverstanden, dass die Betreiberin anderen Nutzern erlaubt, die betreffenden Inhalte auf Websites von Dritten kenntlich zu machen und auf diesen Seiten einzubetten. In der Regel bleiben dabei die Inhalte auf der Infrastruktur der Betreiberin gespeichert (vgl. Ziffer 6). Sollte dies aus irgendwelchen Gründen nicht möglich sein, so ist vorgängig die schriftliche Zustimmung der Betreiberin einzuholen. An sämtlichen Inhalten bleibt zu jeder Zeit ausschliesslich die Betreiberin berechtigt.

10. Bei sämtlichen hochgeladenen Inhalten behält sich die Betreiberin vor, die Inhalte zu löschen oder in geeigneter Weise unkenntlich zu machen, insbesondere (aber nicht ausschliesslich) solche mit rechtswidrigem Gehalt.

11. Der Nutzer hat ohne vorgängige Registrierung und Erstellung eines Benutzerprofils die Möglichkeit, einzelne Inhalte auf der Website der TagesWoche finanziell zu honorieren. Dabei wird der Nutzer durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche an einen externen und von der Website der Betreiberin unabhängigen Zahlungsvorgang weitergeleitet. Die Mittel aus dieser Honorierung fliessen direkt der Betreiberin zu und können von dieser zur Weiterentwicklung und Verbesserung ihres Angebots verwendet werden. Die finanzielle Honorierung von Inhalten ist jedoch einseitig, der Nutzer erhält dafür keine Gegenleistung.

 

Kostenlose Kleinanzeigen von Privatpersonen

12. Bezüglich kostenloser Kleinanzeigen von Privatpersonen auf der Website der TagesWoche gelten zusätzlich nachfolgende  Sonderbestimmungen:

12.1. Die Betreiberin stellt auf ihrer Website einen Marktplatz / eine Plattform für das Anbieten, den Verkauf, den Erwerb, den Tausch, die Vermietung oder Miete von Waren, Dienstleistungen und Rechten (nachfolgend „Produkte“) zur Verfügung. Das Inserieren derartiger Kleinanzeigen ist kostenlos und steht ausschliesslich unbeschränkt handlungsfähigen und mündigen Privatpersonen (natürliche Personen) zur Verfügung – juristische Personen können lediglich kommerzielle Anzeigen schalten. Wer eine Kleinanzeige schalten möchte, muss vorgängig ein Profil mit einer verifizierten E-Mail-Adresse erstellen.

12.2. Es steht der Betreiberin der Website frei, Gebühren für besondere Optionen zu erheben – der Nutzer wird jedoch vorgängig hierüber informiert.

12.3. Die Kleinanzeige dient ausschliesslich der Vermittlung des Kontakts zwischen Nutzern. Die Nutzer dieses Marktplatzes können folglich untereinander autonom und eigenverantwortlich Verträge anbahnen und abschliessen – in einem solchen Vertrag verpflichten sich ausschliesslich die vertragsschliessenden Nutzer, in keiner Weise die Betreiberin der Website. Die Erfüllung eines Vertrages und der hieraus resultierenden Pflichten obliegt folglich ausschliesslich den Nutzern als Vertragsparteien, der Betreiberin entstehen keinerlei vertragliche Pflichten.

12.4. Es besteht kein Anspruch auf das Inserieren resp. die Nutzung des Marktplatzes der Betreiberin resp. auf diesbezügliche Dienstleistungen. Die Betreiberin der Website kann folglich jederzeit und ohne Angabe von Gründen eine Kleinanzeige ablehnen oder löschen, einen Nutzer ausschliessen oder eine Nutzung (z.B. für bestimmte Produkte oder Produktegruppen) verbieten. Es steht der Betreiberin ebenso zu, ohne entsprechende Begründung den Marktplatz / die Plattform für Kleinanzeigen ohne Vorankündigung jederzeit einzustellen.

12.5. Inserate, Texte und bildliche Darstellungen, welche in Kleinanzeigen enthalten sind, dürfen keinerlei Immaterialgüterrechte Dritter verletzen – es darf folglich seitens der Nutzer nur eigenes Text- oder Bildmaterial verwendet werden resp. bei fremdem Bild Text- oder Bildmaterial nur mit Zustimmung des betreffenden Rechteinhabers. Inserate, Texte und bildliche Darstellungen von Nutzern dürfen zudem in keiner Art und Weise die Persönlichkeits-, Ehr- oder anderweitigen Rechte Dritter verletzen.

12.6. Auf der Website der Betreiberin dürfen im Rahmen einer Kleinanzeige ausschliesslich Produkte angeboten werden, welche nicht gegen die nationale oder internationale Gesetzgebung verstossen, folglich nicht verboten oder unsittlich sind. Der Nutzer muss Verfügungsberechtigter hinsichtlich der angebotenen Ware sein resp. in der Lage sein, anerbotene Dienstleistungen fachgerecht zu erbringen. Der Nutzer ist verpflichtet, wahre und damit auch nicht irreführende Angaben über das angebotene Produkt zu machen und vollständig zu informieren (so insbesondere auch hinsichtlich Neuwertigkeit etc.).

12.7. Eine Haftung der Betreiberin im Hinblick auf die Kleinanzeigen ist in gesetzlich zulässigem Umfang ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen, sowohl bei  zulässiger wie missbräuchlicher Nutzung der Plattform. Die Betreiberin haftet insbesondere auch nicht für eine einstweilige Nichtverfügbarkeit der Website, des Marktplatzes resp. einzelner diesbezüglicher Funktionen oder einer Fehlfunktion, damit auch nicht für technische Probleme, aufgrund derer eine Kleinanzeige nicht, verspätet oder fehlerhaft angenommen oder verbreitet wird. Die Betreiberin haftet insbesondere auch nicht hinsichtlich der wahrheitsgemässen und korrekten Ausgestaltung von Kleinanzeigen, der Qualität, Sicherheit, Zulässigkeit oder Verfügbarkeit angebotener Produkte, ebenso auch nicht hinsichtlich der Fähigkeit, der Befugnis und des Willens eines Nutzers betreffend Angebot, Kauf, Lieferung, Bezahlung oder anderweitiger Vertragserfüllung.

12.8. Der Kleinanzeiger stimmt der Veröffentlichung von Angaben, die dieser bei der Erstellung eines Angebots eingegeben und hochgeladen hat (so z.B. Wohnort und Telefonnummer), zu. Die Betreiberin der Website kann keine Verantwortung übernehmen, wenn Dritte die vom Kleinanzeiger auf der Website veröffentlichten Informationen weiterverbreiten.

12.9. Der Websitebetreiberin steht das Recht zu, aufgeschaltete Kleinanzeige auch in der Printausgabe der TagesWoche zu publizieren.


Links zu Webseiten von Dritten

13. Die Website der TagesWoche kann mittels Link auf von Dritten betriebene und unterhaltene Websites verweisen. Für deren Inhalte wird jegliche Verantwortung abgelehnt. Sollten Inhalte von gelinkten Websites gegen die schweizerische Rechtsordnung verstossen, kann die Betreiberin den Link nach Kenntnis des Inhalts umgehend von ihrer eigenen Website entfernen.

14. Der Nutzer der Website der TagesWoche verpflichtet sich seinerseits, die Betreiberin über Inhalte von gelinkten Websites, welche gegen die schweizerische Rechtsordnung verstossen oder von denen er annimmt, dass sie gegen diese verstossen, umgehend in Kenntnis zu setzen.


Nutzerprofil und Nutzer-Account

15. Zur Nutzung von registrierungspflichtigen Dienstleistungen auf der Website muss sich der Nutzer online anmelden und einen Nutzer-Account erstellen. Der Zugriff auf den persönlichen Account wird nach der Eingabe der erforderlichen Registrierungsdaten und der anschliessenden Aktivierung des Accounts freigeschaltet. Damit erhält der Nutzer Zugriff auf sämtliche registrierungspflichtigen Dienstleistungen auf der Website der TagesWoche. Nach der Registrierung kann sich der Nutzer mit seinen persönlichen Zugangsdaten, bestehend aus einem Login und einem Passwort, auf der Website anmelden.

16. Das Anlegen des persönlichen Nutzer-Accounts mit integriertem Benutzerprofil ist kostenlos.

17. Der Nutzer ist dazu angehalten, wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Die Betreiberin behält sich vor, fiktive Benutzerprofile zu löschen. Die Angabe eines Pseudonyms im betreffenden Feld ist zulässig. Der Nutzer wird bei der Nutzung der registrierungspflichtigen Dienstleistungen jeweils unter diesem Pseudonym aufgeführt. Insbesondere werden Beiträge, Kommentare, Blogs, Bilder usw., welche der Nutzer erstellt oder hochlädt, mit diesem Pseudonym gekennzeichnet und mit dem Benutzerprofil verknüpft.

18. Der Nutzer kann über die Einstellungen in seinem persönlichen Nutzer-Account definieren, welche Daten seines Benutzerprofils er anderen Nutzern kenntlich machten will und welche nicht. Er hat insbesondere die Möglichkeit, mit Ausnahme seines Pseudonyms sämtliche Personendaten unsichtbar zu machen und anderen Nutzern bei der Kenntnisnahme seines Profils zu verbergen. Die Betreiberin kann die betreffenden Daten jedoch jederzeit einsehen. Sämtliche Personendaten werden im Übrigen vertraulich behandelt.

19. Der Nutzer hat die Möglichkeit, seinen Nutzer-Account mit dem gespeicherten Benutzerprofil jederzeit zu löschen. Sämtliche vom betreffenden Nutzer erstellten und hochgeladenen Inhalte auf der Website bleiben unter der ausschliesslichen Nennung seines Pseudonyms bestehen. Der Nutzer kann sich an die Betreiberin wenden, falls er einzelne oder sämtliche seiner erstellten oder hochgeladenen Inhalte (insbesondere Kommentare, Blogs, Bilder usw.) löschen lassen will. Die Betreiberin entscheidet im Einzelfall, ob eine Löschung der Inhalte mit dem Interesse am Weiterbestand der Inhalte zu vereinbaren ist. Ein Anspruch auf Löschung besteht jedoch nicht.


Datenschutzerklärung

20. Die Betreiberin hält sich an die geltenden Datenschutzbestimmungen und ist darum bemüht, sorgfältig und diskret mit persönlichen Daten der Nutzer umzugehen. Bei der Erhebung und Verwendung von Personendaten gelten die nachfolgenden Grundsätze:

21. Personendaten sind alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen. Darunter fallen insbesondere Informationen wie Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse von natürlichen und juristischen Personen.

22. Daten von Personen werden nur erhoben, falls sie für die Ausführung von angebotenen Dienstleistungen, für die Teilnahme an Wettbewerben,  für Abo-Bestellungen, statistische resp. analytische Zwecke und die Nutzung personenspezifischer Angebote notwendig sind. Es steht jeder Person frei, weitere Angaben zu machen. Jede Person wird über den Zweck der Datenbeschaffung vorgängig informiert.

23. Die erhobenen Personendaten werden nur zur Ausführung von dem Nutzer bekannt gegebenen Dienstleistungen und Zwecken verwendet. Sollten die Daten auf eine andere Art verwendet werden, wird der Nutzer entsprechend informiert und kann die weitere Verwendung seiner Daten ablehnen. Personendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, mit Ausnahme der Verwendung von Trackingdaten (siehe nachfolgende Ziffer 24). Der Nutzer bestimmt mit seinen Einstellungen im Benutzerprofil, ob und in welchem Umfang er seine erfassten Personendaten für andere Nutzer sichtbar machen will (siehe Ziffer 18).

24. Zu analytischen resp. statistischen Zwecken werden sogenannte Trackingdaten erhoben, welche Auskunft über das Surfverhalten der Nutzer geben. Diese Daten werden von Google Analytics der Google Inc. (oder allenfalls einem anderen Partner der Betreiberin) erhoben. Google Analytics erzeugt durch Cookies, welche auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden, Informationen über die Benutzung einer Website, vorliegend der Website der TagesWoche. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der besuchten Website (einschliesslich der IP-Adresse des Nutzers) wird an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Google nutzt diese Informationen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiberin zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.

Zur Unterstützung von interessenbezogener Displaywerbung (Remarketing, Berichte zu Impressionen im Google-Display-Netzwerk, Integration von DoubleClick Campaign Manager) können ebenso Daten (inkl. soziodemographische Daten) seitens Google mittels entsprechender Cookies erhoben werden. Eine Zusammenführung von personenbezogenen Informationen mit nicht personenbezogenen Informationen, die mithilfe von Funktionen für Display-Werbung gesammelt werden und auf dem DoubleClick-Cookie basieren, erfolgt jedoch nur dann, wenn der Nutzer seine diesbezügliche Zustimmung erteilt.

Die erhobenen Daten lassen keinen Rückschluss auf die Identität einzelner Nutzer zu und werden lediglich zu Handen der Websitebetreiberin erfasst und ausschliesslich an diese weitergeleitet. Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Datenverarbeitung durch Google Analytics / Google Remarketing.

Durch die Nutzung der Website der TagesWoche erklärt sich der Nutzer folglich mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der dargelegten Art und Weise und zum benannten Zweck einverstanden.

25. Zur Optimierung des Angebots und zu statistischen Zwecken werden Cookies eingesetzt. Diese Cookies sind vollständig anonymisiert und enthalten keine Daten über die einzelnen Nutzer. Cookies werden darüber hinaus dazu verwendet, um den Nutzern Inhalte entsprechend ihren Interessen und Bedürfnissen anzeigen zu können. Die Installation derartiger Cookies kann durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindert werden – es kann dies jedoch zur Folge haben, dass in diesem Falle nicht sämtliche Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden können.

26. Jeder Nutzer kann jederzeit die über ihn erhobenen Daten in der Datenbank der Betreiberin löschen lassen. Vorbehalten bleibt bei einer Löschung des Benutzerprofils das Pseudonym des Nutzers, welches bestehen bleibt (siehe Ziffer 18).

27. Jeder Nutzer, über den Personendaten erhoben und bearbeitet werden, kann jederzeit Auskunft darüber verlangen, welche Daten über ihn bearbeitet werden. Ausserdem kann er die Berichtigung von Daten sowie die Streichung aus dem Adressregister verlangen.

28. Die erhobenen Daten werden elektronisch erfasst und gespeichert. Personendaten werden durch angemessene technische und organisatorische Massnahmen gegen unbefugtes Bearbeiten geschützt.

29. Bei Missbrauch oder dem Verdacht auf eine strafbare Handlung ist die Betreiberin berechtigt, die Daten auszuwerten und auf Begehren den zuständigen amtlichen Behörden weiterzuleiten, sofern sie gesetzlich dazu verpflichtet ist.


Haftung

30. Jede Haftung der Betreiberin wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

31. Die Betreiberin übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen, die über die Website dargestellt werden. Eine Haftung für Inhalte, welche von Nutzern erstellt und/oder hochgeladen wurden, wird ausdrücklich abgelehnt. Für diese Inhalte haftet ausschliesslich der Nutzer selbst (Ziffer 8). Für Informationen, welche über die Website von Dritten abrufbar und mittels Link auf der Website der TagesWoche zugänglich gemacht oder eingebettet werden, wird jegliche Haftung abgelehnt.

32. Darüber hinaus haftet die Betreiberin insbesondere nicht für Technikfehler, Betriebsstörungen und Softwarefehler. Eine Haftung für Schäden, welche durch Computerviren, Spionageprogramme und andere schädliche Computerprogramme hervorgerufen werden, ist ebenfalls ausgeschlossen.

 

Schlussbestimmungen

33. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

34. Die Betreiberin behält sich ausdrücklich das Recht vor, die vorliegenden AGB und deren Bestimmungen jederzeit zu ändern. Der Nutzer ist verpflichtet, sich über die aktuell geltende Fassung der AGB auf den Websites zu informieren. Die Aufschaltung einer neuen Fassung der AGB wird den registrierten Nutzern jeweils mittels E-Mail-Nachricht zur Kenntnis gebracht.

 

Gerichtsstand und anwendbares Recht

35. Auf alle Rechtsbeziehungen aus dem Vertrag zwischen der Betreiberin und dem Nutzer sowie diesen AGB ist schweizerisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel als der Sitz der Betreiberin. Die Betreiberin kann allerdings Klagen gegen den Nutzer auch an dessen Sitz oder Wohnsitz anhängig machen.