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Unternehmenssteuerreform III 

10.2.2017, 14:00 Uhr

Die grosse Verliererin heisst Eva Herzog

10.2.2017, 14:00 Uhr

Die Basler SP-Finanzdirektorin hat sich einer Sache verschrieben, die den Urwerten ihrer Partei widerspricht. Unbeirrbar kämpft sie für die Unternehmenssteuerreform III. Das wird Folgen haben. Ein Kommentar von

Hans-Jörg Walter: Steckt im Loch, das sie selbst ausgehoben hat: SP-Finanzdirektorin Eva Herzog hat sich vor der Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform in die Bredouille manövriert.

Steckt im Loch, das sie selbst ausgehoben hat: SP-Finanzdirektorin Eva Herzog hat sich vor der Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform in die Bredouille manövriert. (Bild: Hans-Jörg Walter)

Renato Beck Renato Beck

Die Basler Finanzdirektorin steckt im Dilemma. Bis zum bitteren Ende wirbt Eva Herzog für die Unternehmenssteuerreform III. Sie hat SVP-Finanzminister Ueli Maurer Rückendeckung gegeben, hat in der Mitgliederzeitung des Gewerbeverbands die Reformgegner attackiert. Ihre Verbündeten sind die Feindbilder der eigenen Partei. Die Gegner: Das sind ihre eigenen Genossen.

Am Sonntag dürfte es eng werden, Gegner und Befürworter der USR III liegen in den Umfragen gleichauf. Herzogs Problem: Gewinnt sie, verliert ihre Partei. Dann werden die Sozialdemokraten Herzog vorwerfen, den Ausschlag gegeben zu haben. Werden ihr vorhalten, die SP um einen historischen Sieg gebracht zu haben.

Das wird Folgen für den weiteren Karriereverlauf der ehrgeizigen SP-Frau haben. In zwei Jahren will Herzog Anita Fetz im Ständerat beerben, dafür braucht sie den Segen ihrer Partei und vor allem der eigenen Basis.

Sollte Jans einen Wechsel vom Nationalrat in den Ständerat anpeilen, hat Herzog ein Problem.

Und diese Beziehung ist zunehmend gestört. Die Basler Parteibasis, deutlich linker positioniert als Herzog, respektiert die an Wahlen so erfolgreiche Finanzdirektorin, ihren politischen Kurs teilt sie oft nicht. Die Delegierten liessen sich von Herzog nicht beeindrucken, als es darum ging, wie sich die SP Basel-Stadt zur USR III stellt. Sie stützten sie auch nicht, als Herzog vor den letzten nationalen Wahlen gegen eine weitere Ständeratskandidatur von Fetz agitierte.

Herzog wird intern gefürchtet. Geliebt wird sie nicht. Sie hat im Abstimmungskampf Parteiliebling Beat Jans in einem Streitgespräch in der TagesWoche öffentlich abgekanzelt. Ist im «Blick» gegen Parteipräsident Christian Levrat wie gegen einen politischen Erzfeind ins Feld gezogen. Hat deren Argumente für nichtig erklärt, viele Bedenken für unberechtigt.

Jans hat ihr die Demütigung nicht verziehen. Unlängst lagen in Basler Briefkästen Flyer mit seinem Konterfei. Dort bat Jans um Geld für die Kampagne und um ein Nein an der Urne. Sollte er einen Wechsel vom Nationalrat in den Ständerat anpeilen, hat Herzog ein Problem. 

Blinder Furor

Eva Herzog hat den Stolz ihrer Partei verletzt. Weniger durch ihr Engagement für die USR III, das sie mit kantonalen Interessen rechtfertigen kann. Sondern durch den blinden Furor, mit dem sie kämpft. Bundesrätin, heisst es, könne sie nur noch für eine andere Partei werden.

Lehnt das Volk die Reform ab, ist die Lage ein wenig entspannter für Herzog. Der Groll der Partei dürfte dann schneller abebben. Beschwerdefrei würde es gleichwohl nicht weitergehen. Herzog würde im Abseits stehen, gemeinsamen mit der geballten Finanz- und Politikmacht in diesem Land, die trotz unendlicher Ressourcen das Volk nicht überzeugen konnte. 

Keine eigene Rolle

Auch ihre Glaubwürdigkeit könnte Schaden nehmen: Bei einem Nein muss sie an einer besseren Lösung mitarbeiten, von der sie immer gesagt hat, dass sie nicht existiere. Eine, die weniger Steuerausfälle bringt oder zumindest kalkulierbare. 

Die Basler Finanzdirektorin hat sich einer Sache verschrieben, die den Urwerten ihrer Partei widerspricht. Sie hat sich nicht von der Angstmacherkampagne der Befürworter abgesetzt, hat keine Rolle eingenommen, die sie überparteilich erscheinen liess. Hat die Ängste vor einem massiven Abbau bei Bildung, Sozialem und Gesundheit nicht aufgenommen, oder Sorgen, dass sich Firmen auf Kosten der Bevölkerung immer mehr bereichern.

Egal, wie es am Sonntag herauskommt: Eva Herzog wird verlieren.

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Eva Herzog, Kommentar, Finanzpolitik, Abstimmungen 12. Februar 2017

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Reaktionen

Bisher wurden noch keine Beiträge von der Redaktion hervorgehoben.

  1. Inaktiver Nutzer

    am 10.02.2017, 14:42

    Gewiss, eine Zeitung wie die Tageswoche muss ein politisches Gesicht tragen, ohne Zweifel. Der Autor darf auch seine Meinung einfliessen lassen. Ist es aber nicht zu früh, aufgrund eines Blickes in die Kristallkugel quasi die Abschiedsrede vorweg zu nehmen?

    Ich bin parteilos, nach Smartvote exakt in der Mitte positioniert. So weit ich Eva Herzog durch den Blick der Schweizer Presselandschaft beurteilen kann (inklusive BaZ, NZZ und Weltwoche), macht sie hervorragende Arbeit. Sie wird sogar... mehrGewiss, eine Zeitung wie die Tageswoche muss ein politisches Gesicht tragen, ohne Zweifel. Der Autor darf auch seine Meinung einfliessen lassen. Ist es aber nicht zu früh, aufgrund eines Blickes in die Kristallkugel quasi die Abschiedsrede vorweg zu nehmen?

    Ich bin parteilos, nach Smartvote exakt in der Mitte positioniert. So weit ich Eva Herzog durch den Blick der Schweizer Presselandschaft beurteilen kann (inklusive BaZ, NZZ und Weltwoche), macht sie hervorragende Arbeit. Sie wird sogar als Nachfolgerin der glücklosen Sommaruga gehandelt. Nichtsdestotrotz wurde sie auch von bürgerlicher Seite kritisiert.

    Was dieser Bericht mir zeigt, ist ein geplanter Angriff auf eine überdurchschnittlich qualifizierte Parteisoldatin, mit einem Leistungsausweis über Mittelmass. Mit einer Kampagne von Neid und Missgunst wird der Klassenbesten der Prozess wegen geistigem Fremdgehen gemacht und eine päpstliche Bulle aus Rom vorbereitet mit der angedrohten Exkommunikation. Dieses Verhalten ist befremdlich für eine nichtreligiöse Organisation.

    Ein Parteiwechsel von Eva Herzog wäre demnach nicht abwegig. Die LDP hat sicher Verwendung für solche exzellente Politikerinnen, die für die Überzeugung kämpfen, anstatt für's antiquierte Parteibüchlein.

  2. christoph cornelius

    am 10.02.2017, 16:30

    Ich habe mir das Streitgespräch zwischen Frau Herzog und Herrn Jans angehört. Von Abkanzeln kann keine Rede sein. Beide haben offen und gut vorbereitet ihre Meinung vertreten. Dass Frau Herzog in Bezug auf Dossier- und Detailinformationen sicherer war, darf ihr wohl nicht als Nachteil angelastet werden. Ich finde den Kommentar von Herrn Beck total daneben. Ich frage mich, ob dies der Auftrag der Tageswoche sein soll, einen solch unsachlichen und unqualifizierten Kommentar zu veröffentlichen

  3. Roland Schmid

    am 10.02.2017, 17:50

    Warten wir doch erst mal ab! Wenn NUR EIN wichtiger Steuerzahler, Basel Richtung Amsterdam verlässt, wegen der gescheiterten USR III, und das zu verteilende Geld hier knapp wird, dann gibt es hier wohl nur einen Schuldigen: BJ. Meines Erachtens hat er ganz klar gegen die Interessen von BS gearbeitet. Aber eben warten wir ab, ob noch grösserer Schaden verhindert werden kann. Dafür wünsche ich EH (und uns) viel Glück.

    1. Patrick Glanzmann

      am 11.02.2017, 10:01

      Sie sind ein Angstmacher nichts anderes ...

  4. Markus Schöpfer

    am 10.02.2017, 18:30

    Eva Herzog ist nicht dumm. Sie vertritt eine Lösung, die der lokalen Industrie und vor allem der Pharma entgegen kommt! Das verstärkt die Bindung zwischen der Regierung und den Unternehmen. Gleichzeitig weiss sie, dass gesamtschweizerisch nicht mit einem Ja zu rechnen ist. Darauf vorbereitet wird sie den darauf folgenden Kompromiss gut vertreten können, denn eine Reform wird sicher nur schon wegen der OSZE nötig sein!

    1. Patrick Glanzmann

      am 11.02.2017, 10:02
    2. Markus Schöpfer

      am 11.02.2017, 20:49
  5. Dänny

    am 10.02.2017, 20:40

    Nimmt mich Wunder, wo Frau Herzog ihre "gute" Vorbereitung her hat, zumal selbst der Bundesrat bei bisherigen Geschäften mehr durch Fehleinschätzungen glänzte, denn durch akurate Prognosen, wie dies die Eidgenössische Finanzkontrolle (die beileibe nicht für linke Propaganda bekannt ist) heute zweifelos festgestellt hat.

    [http://www.bzbasel.ch/schweiz/schlechte-noten-bei-den-prognosen-liegt-der-bundesrat-systematisch-weit-daneben-130959463]

    Wenn man von einem Investment (und dies ist... mehrNimmt mich Wunder, wo Frau Herzog ihre "gute" Vorbereitung her hat, zumal selbst der Bundesrat bei bisherigen Geschäften mehr durch Fehleinschätzungen glänzte, denn durch akurate Prognosen, wie dies die Eidgenössische Finanzkontrolle (die beileibe nicht für linke Propaganda bekannt ist) heute zweifelos festgestellt hat.

    [http://www.bzbasel.ch/schweiz/schlechte-noten-bei-den-prognosen-liegt-der-bundesrat-systematisch-weit-daneben-130959463]

    Wenn man von einem Investment (und dies ist definitv ein) nicht, weiss was die Auswirkungen sind, gibt es nur eine Antwort: Man muss die Finger davon lassen!

    1. Patrick Glanzmann

      am 11.02.2017, 10:03
  6. Inaktiver Nutzer

    am 11.02.2017, 00:27

    Inhaltlich war ich als nteressierter "auswärtiger" und Notorischer Grenzzaunbrünzler ja von allem Anfang an klar gegen diesen USR-III Schmu- Betrug bleibt eben Betrug, wenn der bisherige International nicht mehr geduldet wird dann kippen wir Ihn in ein Neues Gefäß- alter Wein in neuen Schläuchen wird nicht besser dadurch- schön dass endlich auch die TaWo in Gestalt von Herrn Beck auf diesen Trichter gekommen ist !
    Das ist das eine... Das andere ist dass Eva Herzog von BS- und zwar ganz... mehrInhaltlich war ich als nteressierter "auswärtiger" und Notorischer Grenzzaunbrünzler ja von allem Anfang an klar gegen diesen USR-III Schmu- Betrug bleibt eben Betrug, wenn der bisherige International nicht mehr geduldet wird dann kippen wir Ihn in ein Neues Gefäß- alter Wein in neuen Schläuchen wird nicht besser dadurch- schön dass endlich auch die TaWo in Gestalt von Herrn Beck auf diesen Trichter gekommen ist !
    Das ist das eine... Das andere ist dass Eva Herzog von BS- und zwar ganz gaaanz besonders von BS , vielelicht bald noch bitter gebraucht wird ! Angesichts der gewaltigen Stürme die von EU Europa her aufziehen- ein EU-Tiefdruckgebiet das von den Azoren her einmal über den Kontinentalsockel reicht, Politisch gemeint- könnte es sein dass Sie als "Jeanne d Arc vum Spaletor" oder so, die Rolle Ihres Lebens erst noch findet- wer weiss ! Haltet jedenfalls alles was Ihr habt gut zusammen- die wahren Stürme kommen erst noch !

    1. M. Seiler

      am 11.02.2017, 08:20

      Wie wärs wenn Sie sich ein Hobby zutun würden ? Leadsängerin in einer Punkband vielleicht. "Black Forest Frauleins on Meth" mit ihrem Hit "Wotan save the Fuhrer" oder so.
      Auslandtournee garantiert; mit dem 8er bis Basel Kaserne, Rückfahrt bis Kleinhüningeranlage zur Kontrolle der gültigen Papiere aussteigen, da sich die Deutschen schon beklagt haben über illegale Einwanderer.

    2. s chröttli

      am 11.02.2017, 11:12

      @seppi
      beruhigen Sie sich bitte!
      was Ihr anliegen betrifft: diese infamen anwürfe seitens @seiler gehören endlich geahndet!
      an die redaktion: Ihre laisser faire haltung ist in diesem kontext stossend und grundfalsch!
      wiederholt unterstellt @seiler die nähe zu irgendwelchen ns-träumen – @seppi hat sich andauernd GEGEN diese grossreich-fantasien eingebracht, deklariert sich klar als «grenzzaunbrünzler» (was ihn ehrt). wenn sich die tawo als medium der grossregion versteht: bitte intervenieren Sie!mehr@seppi
      beruhigen Sie sich bitte!
      was Ihr anliegen betrifft: diese infamen anwürfe seitens @seiler gehören endlich geahndet!
      an die redaktion: Ihre laisser faire haltung ist in diesem kontext stossend und grundfalsch!
      wiederholt unterstellt @seiler die nähe zu irgendwelchen ns-träumen – @seppi hat sich andauernd GEGEN diese grossreich-fantasien eingebracht, deklariert sich klar als «grenzzaunbrünzler» (was ihn ehrt). wenn sich die tawo als medium der grossregion versteht: bitte intervenieren Sie!

    3. Inaktiver Nutzer

      am 11.02.2017, 16:55

      @ Seppi und @ s chröttli

      Könnt Ihr mal bitte aufhören mit dieser Muppet-Show und Euch so verhalten, wie Ihr es von den anderen fordert?

      Danke.

    4. Inaktiver Nutzer

      am 11.02.2017, 18:13

      Hier ist ein verborgener Kommentar. @ Ces... N.E.I.N. !!!
      ICH habe hier oben eine SACHLICHEN Beitrag geleistet den ich auch absolut ERNST gemeint habe in seiner aussage- wenn SIE das bitte zur Kenntnis nehm,en möchten !
      Und dann geht dieser Drecksgnom Seiler zum zigten male hin und schmiert, völlig an der Inhaltlichen Sache vorbei, seine Verleumderische Gülle hier hin ! Das muss und das werde ich mir nicht gefallen lassen und SIE tun gut daran, einen solchen Drecksack durch Verursachungsverdrehung nicht auch noch in Schutz...
      mehrHier ist ein verborgener Kommentar.@ Ces... N.E.I.N. !!!
      ICH habe hier oben eine SACHLICHEN Beitrag geleistet den ich auch absolut ERNST gemeint habe in seiner aussage- wenn SIE das bitte zur Kenntnis nehm,en möchten !
      Und dann geht dieser Drecksgnom Seiler zum zigten male hin und schmiert, völlig an der Inhaltlichen Sache vorbei, seine Verleumderische Gülle hier hin ! Das muss und das werde ich mir nicht gefallen lassen und SIE tun gut daran, einen solchen Drecksack durch Verursachungsverdrehung nicht auch noch in Schutz nehmen zu wollen !!

    5. Redaktionsmitglied

      Felix Michel

      am 11.02.2017, 18:26

      Sehr geehrter Herr Seppi Verseckelt
      Bitte zügeln Sie Ihre Zunge.

      Freundliche Grüsse
      Felix Michel

    6. s chröttli

      am 11.02.2017, 18:22

      @ces
      stehen Sie auf sippenhaft?
      erstens wüsste ich nicht, was Sie das angeht.
      zweitens haben Sie unbesehen weitervermittelt, als mich besagter @seiler der verbreitung von ns-botschaften bezichtigte (was Sie dann mal «schmollend» berichtigen mussten – war ja auch zu lachhaft, dieser vorwurf).
      drittens sind Sie nach x diesbezüglichen kommentaren ganz offensichtlich nicht mal in der lage, eine geschlechtsbestimmung vorzunehmen (was halt dem @seiler auch mal rasch passierte – wie wenn denn sowas... mehr@ces
      stehen Sie auf sippenhaft?
      erstens wüsste ich nicht, was Sie das angeht.
      zweitens haben Sie unbesehen weitervermittelt, als mich besagter @seiler der verbreitung von ns-botschaften bezichtigte (was Sie dann mal «schmollend» berichtigen mussten – war ja auch zu lachhaft, dieser vorwurf).
      drittens sind Sie nach x diesbezüglichen kommentaren ganz offensichtlich nicht mal in der lage, eine geschlechtsbestimmung vorzunehmen (was halt dem @seiler auch mal rasch passierte – wie wenn denn sowas die disqualifikation bedeuten sollte, harrharr).

      mit dieser wahrnehmungsschärfe eines maulwurfs machen Sie sich als nicht direkt beteiligter auf zur massregelung angeblicher mitspieler in einer muppetshow?

      was ist hier falsch?

      Sie können sich in Ihrem angestrebten frischluftgehege ja aufführen wie Sie wollen – misogynie, germano- bis xenophobie plus sippenhaft – lassen Sie mich aber bitte in ruhe.

      auch wenn zb ein @cesna oder @westdijk Ihrer struben meinung nach nicht schweizer genug sein sollten (obwohl sie es beide sind), um sich in diskussionen hier einzubringen (parlamentarische ch) ... oder eben ein @seppi als grenznaher «ausländer» – das ist definitiv kein teilnahmekriterium in diesem forum. sonst wird’s tatsächlich eng in Ihrem freiluftzwinger für männchen only.

      (Ihre quintessenz als erfahrener foren–siker: bescheiden)

    7. s chröttli

      am 11.02.2017, 18:27

      «achtung achtung: auf der A4 kommt Ihnen ein geisterfahrer entgegen.»
      @ces: «was heisst da einer – sind ja tausende»

    8. Redaktionsmitglied

      Felix Michel

      am 11.02.2017, 18:30

      Liebe Diskussionsteilnehmende
      Bitte bleibt bei einer inhaltlichen Diskussion. Beleidigungen könnt ihr gerne ausserhalb der TagesWoche-Kommentarfunktion austauschen. Herzlichen Dank und beste Grüsse
      Felix Michel

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10.2.2017, 14:00 Uhr

Die grosse Verliererin heisst Eva Herzog

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