LOGIN

Registrierung

  • Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

    Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

    Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Registrierung

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt. Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Schweiz

Open

eingeloggt als
Ausloggen


An Redaktion schreiben

  • Erlaubte Dateiformate: Bilder (jpg, png, gif) Dokumente (pdf)

Registrierung

Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Sollten Sie die E-Mail innert 10 Minuten nicht erhalten haben, kontrollieren Sie, ob die E-Mail möglicherweise im Spam-Filter hängen geblieben ist. Ist die E-Mail auch dort nicht aufzufinden, schreiben Sie uns an anmelden@tageswoche.ch und wir kümmern uns darum.

Wir freuen uns, Sie in wenigen Minuten in unserer Community begrüssen zu dürfen.

Passwort wiederherstellen

Im Faktencheck 

19.4.2017, 12:22 Uhr

So dreist ist die Warmduscher-Kampagne der SVP gegen die neue Energiestrategie

19.4.2017, 12:22 Uhr

Mehrkosten von 200 Milliarden Franken, Attacke gegen alle Büezer, unglaubliche Vorschriften: Die Argumente, mit denen die Gegner unter Schriftleitung der SVP die Energiestrategie bekämpfen, erreichten an Ostern alle Haushalte. Der Faktencheck zeigt: Die Partei hat einen grossen Erfindergeist. Von Hanspeter Guggenbühl

Keystone/Anthony Anex: Starkes Bild, aber vor allem stark verzerrend: Die Kampagne gegen die neue Energiestrategie strotzt vor Fehlinformationen.

Starkes Bild, aber vor allem stark verzerrend: Die Kampagne gegen die neue Energiestrategie strotzt vor Fehlinformationen. (Bild: Keystone/Anthony Anex)

«3200 Franken mehr bezahlen ... und erst noch kalt duschen»: Mit diesen Worten wirbt das Überparteiliche Komitee gegen das Energiegesetz, c/o SVP Schweiz für ein Nein am 21. Mai und verschickte vor Ostern eine zwölfseitige Abstimmungszeitung an alle Haushalte (herunterladen als PDF).

Uns Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern rieselt ein kalter Schauer über den Rücken. Und so fragen wir uns, ob alles, was in dieser Warmduscher-Kampagne steht, wirklich stimmt. Also haben wir die sechs wichtigsten Argumente für ein «Nein zum Energiegesetz» einem Faktencheck unterzogen:

1. Mehrkosten?

An die Spitze ihrer Propaganda stellt die SVP die «enormen Mehrkosten für uns alle», nämlich «3200 Franken zusätzlich für einen vierköpfigen Haushalt pro Jahr». Bei diesem Betrag stützt sie sich auf die bundesrätliche Botschaft. Diese rechne bis 2050 mit total «rund 200 Milliarden Franken». 

«Mehrkosten» von 200 Milliarden Franken sucht der fleissige Leser in der 197-seitigen Botschaft des Bundesrats vergeblich. Stattdessen erfährt die Leserin dort auf Seite 168, dass sich die Gesamtkosten für Bau, Unterhalt und Betrieb der Schweizer Kraftwerke von 2010 bis 2050 auf 193 Milliarden Franken summieren. Aber, so steht weiter: «Ein Grossteil dieser Kosten fallen unabhängig von der Energiestrategie an.» Die volkswirtschaftlichen Kosten der neuen Energiestrategie hingegen beziffert der Bundesrat auf «minus 0,1 bis plus 0,0 Prozent» im Vergleich zur unbeeinflussten Entwicklung.

2. Strom und Benzin teurer?

Unter dem Zwischentitel «Attacke gegen alle Büezer» schreibt die SVP: «Das neue Energiegesetz wird teureren Strom mit sich bringen (Erhöhung der KEV in einem ersten Schritt von heute 1,5 auf 2,3 Rp. pro kWh, später auf 4,5 Rp. pro kWh), teurere Heizkosten, teureres Benzin und teurere Mietkosten.»

Fakt ist: Wenn das Volk der Revision des Energiegesetzes zustimmt, wird der Netzzuschlag, mit dem die Kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) für Ökostrom finanziert wird, vorübergehend tatsächlich um 0,8 Rappen pro kWh erhöht. Das ergibt pro Jahr einen Mehrbetrag von 480 Millionen; davon profitieren neu auch grosse Wasserkraftwerke. Pro Vierpersonen-Haushalt mit üppigem Stromkonsum von 5000 kWh/Jahr ergibt das jährliche Mehrkosten von bloss 40 Franken.

Völlig aus der Luft gegriffen ist aber der zusätzliche Aufschlag «später auf 4,5 Rp. pro kWh». Wahr ist das Gegenteil: Stimmt das Volk der Energievorlage zu, wird die KEV befristet und der Netzzuschlag langfristig abgeschafft. Folgt das Volk hingegen der SVP, fällt diese Befristung weg, und der Netzzuschlag bleibt ewig bei 1,5 Rappen/kWh. Ebenso falsch ist, dass nach einem Ja am 21. Mai Benzin- und Heizkosten weiter steigen. Denn die Revisionsvorlage ändert nichts an der bestehenden CO2-Abgabe auf fossilen Brennstoffen, und sie enthält auch keinerlei Abgaben auf Treibstoffen.

3. Sanierungszwang?

Weiter behauptet die SVP, die Revision des Energiegesetzes bringe «zwingende Gebäudesanierungen», den «Ersatz bestehender Fahrzeugflotten und Heizungen» sowie ein «Verbot von Ölheizungen». All das stimmt nicht: Gebäudesanierungen bleiben ebenso freiwillig wie der Ersatz von Fahrzeugen oder Heizungen. Strengere Vorschriften betreffen nur neue Fahrzeuge oder neue Gebäude. Und das revidierte Energiegesetz sieht auch kein «Verbot von Ölheizungen» vor.

4. Beschränkung des Konsums?

Unter dem Titel «Attacke gegen die Konsumenten» schreibt die Partei mit dem grossen Erfindergeist: «Was wir heute noch kaum glauben, wird schon bald Tatsache sein. Nämlich Vorschriften, wann wir noch waschen, duschen und staubsaugen dürfen.»

Auch diese Drohungen sind Erfindungen. Richtig ist das Gegenteil: Die Energiestrategie des Bundesrates setzt gezielt auf Effizienzsteigerung, verzichtet aber bewusst auf Verhaltensvorschriften, neudeutsch «Suffizienz». So schrieben die Verfasser der Energieperspektiven: «Solange technologische Optionen zur Verfügung stehen, werden Suffizienzstrategien als nicht akzeptabel angesehen.» Und Doris Leuthard betont immer mal wieder: «Ich will keine asketische Gesellschaft.»

5. Zurück ins Jahr 1966?

In einer Grafik unter dem Titel «Zurück in die Steinzeit» stellt die SVP die Zunahme des Energiekonsums in der Schweiz von 1910 bis 2010 dar und markiert, dass dieser gesamte Verbrauch 1966 halb so gross war wie im Spitzenjahr 2010 (seither ist er wieder gesunken, was die SVP-Grafik unterschlägt). In der Grafik behaupten die Kampagnenverfasser: «Mit dem Energiegesetz dürfen wir 2035 nur noch soviel Energie verbrauchen wie 1966!»

Diese grafisch gestützte Behauptung enthält vier Fehler:

  1. Das Energiegesetz schreibt eine Halbierung des Energieverbrauchs nicht vor, sondern nennt einen «Richtwert». 
  2. Dieser Richtwert sieht bis 2035 eine Reduktion von 43 Prozent vor – und nicht 50 Prozent.
  3. Diese Reduktion gilt nicht für den dargestellten Gesamtverbrauch, sondern für den Konsum pro Person. 
  4. Bei diesem Pro-Kopf-Vergleich ist das Jahr 1966 die falsche Vergleichsgrösse, weil die Bevölkerungszahl seither stark gestiegen ist, das heisst: Selbst wenn wir den Richtwert (minus 43 Prozent) pro Person erreichen, werden wir 2035 insgesamt mehr Energie konsumieren als 1966.

6. Mehr Import und verschandelte Landschaft?

«Die Stromversorgung wird als Folge der eingeschlagenen Strategie von zusätzlichen Stromimporten aus dem Ausland abhängig», schreibt die SVP einerseits. Anderseits beklagt sie: «Zusätzlich wird insbesondere mit den geplanten über 1000 Windrädern unsere schöne Landschaft verschandelt.»

Es mag sein, dass die Schweiz künftig mehr Strom importieren muss. Das liegt aber nicht an der neuen Energiestrategie, sondern daran, dass die alten Atomkraftwerke früher oder später das Lebensende erreichen. Ohne neue Energiestrategie wird die Abhängigkeit von Stromimporten dann aber nicht kleiner, sondern grösser. Denn mit «tausend Windrädern» liesse sich zumindest ein Teil des wegfallenden Atomstroms ersetzen. Wenn die SVP nun beklagt, dass solche Windräder «unsere schöne Landschaft verschandeln», so ist das heuchlerisch. Denn nur dank ihren Stimmen entschied die Parlamentsmehrheit, neue Energieanlagen auch in schützenswerten Landschaften (BLN-Gebiete) zu erlauben.

Fazit

Die Warmduscher-Kampagne der SVP gegen die neue Energiestrategie strotzt vor Fehlinformationen.

Werbung

Mehr zum Thema

Mehr zum Thema

Politik, SVP, Energie, Abstimmungen & Wahlen

Die Geschichten des Tages

Abonnieren Sie unseren Newsletter. Die Geschichten des Tages, jeweils um 17 Uhr bequem und kostenlos per Mail geliefert.

Verwandte Artikel

Die Energiewende hat schon begonnen Weiterlesen

Warum die Linke gegen die Lenkungsabgabe war Weiterlesen

Blochers teurer Plan: Subventionen für AKW Weiterlesen

Reaktionen

Bisher wurden noch keine Beiträge von der Redaktion hervorgehoben.

  1. M Cesna

    am 19.04.2017, 13:01

    Es stellt sich schon die Grundfrage, ob es einer Gruppierung erlaubt sein soll, gezielte Schräginformation flächendeckend zu verstreuen. Von Meiden (vielleicht Ausnahme "Schweizerzeit" u.ä.) erwarte ich eigentlich eher weitgehend ausgeglichene Informationen, d.h. wenn pro, dann auch contra.
    So global einseitige Informationen können bei weniger differenziert denkfähigen Leuten tatsächlich das Denken vernebeln.
    Der Absender beschreibt sich ja auch als Komitee, "...und viele andere", was... mehrEs stellt sich schon die Grundfrage, ob es einer Gruppierung erlaubt sein soll, gezielte Schräginformation flächendeckend zu verstreuen. Von Meiden (vielleicht Ausnahme "Schweizerzeit" u.ä.) erwarte ich eigentlich eher weitgehend ausgeglichene Informationen, d.h. wenn pro, dann auch contra.
    So global einseitige Informationen können bei weniger differenziert denkfähigen Leuten tatsächlich das Denken vernebeln.
    Der Absender beschreibt sich ja auch als Komitee, "...und viele andere", was eigentlich eine (wohl bewusste) Verschleierung der Geldgeber ist.

    Soiwas ist demokratieschädlich!

    1. M Cesna

      am 19.04.2017, 13:30

      Leider im negativen Sinn sehr lesenswert ist die Postkarte, womit versucht wird, nicht deklarierte Politpropaganda unter die Leute zu bringen: Der Absender ist dann ein Privater, der Text schon vorprogrammieret ("nehmen Sie mit mir Kontakt auf")

      An einer Stelle ist die Politpropaganda auch etwas debil: In Zermatt würde jeder Ingenieur die Windmühlen nicht ins Tal, sondern oben AUFS Matterhorn setzen. Dort ist rentabel-genug Wind vorhanden.

    2. Roland Stucki

      am 19.04.2017, 16:59

      @Cesna
      Haben Sie denn noch nie was von Fake News gehört?
      Was in den USA Donald Trump und Clan (Familie) ist, ist bei uns die SVP.
      (den Vergleich mit der Türkei spare ich mir jetzt)
      Aber sowohl in den USA wie auch bei uns gibt es genügend Volch die jeden Humbug glauben, sonst würde die SVP ja nicht soviel Geld ausgeben für Ihre Propaganda.
      Was ich allerdings nicht weiss,ist ob die sogenann Verantwortlichen auch glauben was sie schreiben oder einfach das Volch als so dumm hinstellen.
      Scheint... mehr@Cesna
      Haben Sie denn noch nie was von Fake News gehört?
      Was in den USA Donald Trump und Clan (Familie) ist, ist bei uns die SVP.
      (den Vergleich mit der Türkei spare ich mir jetzt)
      Aber sowohl in den USA wie auch bei uns gibt es genügend Volch die jeden Humbug glauben, sonst würde die SVP ja nicht soviel Geld ausgeben für Ihre Propaganda.
      Was ich allerdings nicht weiss,ist ob die sogenann Verantwortlichen auch glauben was sie schreiben oder einfach das Volch als so dumm hinstellen.
      Scheint im Moment in Mode zu sein....
      Doch auch die Mode ist schnelllebig und ändert sich immer wieder.
      Also seien wir zuversichtlich dass die SVP auch hier wieder mal nur auf ihr eigenes Klientel schaut und damit kaum Erfolg hat.

    3. Stefan Heimers

      am 19.04.2017, 17:15

      Ich finde Abstimmungspropaganda darf einseitig sein. Aber sie sollte bei der Wahrheit bleiben, sowas wie hier geht gar nicht. Ob es verboten gehört, oder es reicht die Urheber mit Verachtung zu strafen, darüber könnte man diskutieren. Zensur fände ich jetzt auch nicht gerade toll.

    4. peter meier1

      am 19.04.2017, 21:50

      @Heimers - können Sie denn beurteilen was wahr ist und was nicht ? beide Seiten spekulieren und übertreiben wohl um die Wähler auf ihre Seite zu locken. Das Ergebnis vergangener Abstimmungen z.Bsp. Krankenversicherungsgesetz UVG/KVG und deren Folgen lassen mich aber eher die höheren Folgekosten als wahrscheinlich erachten als die tiefen 40 CHF

    5. Stefan Heimers

      am 19.04.2017, 22:07

      @peter meier1: Um ganz ehrlich zu sein: Ich kann nicht beurteilen, ob die offiziellen Zahlen korrekt sind. Bei Prognosen gibt es immer Unsicherheiten. Es ist aber erwiesen, dass die SVP-Zahlen kreuzfalsch sind, die Begründung steht oben im Artikel. Es ist ja nicht so, dass die SVP eigene Abschätzungen macht. Sie verwenden die gleichen Zahlen aus offiziellen Quellen, interpretieren sie aber nachweislich falsch.

    6. Juerg Thuering

      am 20.04.2017, 09:30

      M Cesna, haben Sie in ihrer weisen Wahl des idealen Aufstellungspunktes auch so Nebensächlichkeiten wie das Kabel zur Matterhornspitze mit in die Betrachtung aufgenommen?
      Spätestens wenn man die Energie zur Herstellung dieses Kabels mit in die Betrachtung aufnimmt, wird "ihr Kraftwerk" in Summe überhaupt keine Energie mehr produzieren.
      Wenn man von der Sache nichts versteht, dann sollte man mit beleidigenden Kommentaren vorsichtig sein...

    7. s chröttli

      am 20.04.2017, 09:43

      @tuering

      und wenn man bei den unsäglichen kkw’s endlich! auch die vollkosten anführen würde – vom abgraben des urans bis zur immens kostenintensiven stilllegung/endlagerung – sähe die rechnung nochmals komplett anders aus (zumindest: korrekter).
      der alte zappel: «lass uns so eine strahlende kiste hinknallen – den rest bezahlen dann die auffang-gesellschaften», sprich: die steuerzahler – während die verantwortlichen der aktuellen verwaltungsstrukturen selbst längst mit windrädchen &... mehr@tuering

      und wenn man bei den unsäglichen kkw’s endlich! auch die vollkosten anführen würde – vom abgraben des urans bis zur immens kostenintensiven stilllegung/endlagerung – sähe die rechnung nochmals komplett anders aus (zumindest: korrekter).
      der alte zappel: «lass uns so eine strahlende kiste hinknallen – den rest bezahlen dann die auffang-gesellschaften», sprich: die steuerzahler – während die verantwortlichen der aktuellen verwaltungsstrukturen selbst längst mit windrädchen & solarschindeln wedeln.

      steht Ihnen einer auf dem matterhornkabel?

    8. M Cesna

      am 20.04.2017, 10:30

      @ Hr. Thüring:
      Das Beleidigungsempfinden liegt auf Ihrer Seite und war von meiner Seite sicher weder Ihnen persönlich gegenüber nocn sonst so geplant.
      Das Käbelchen für die Mühle könnte man auch im Liftschaft im Hörnchen verstauen. Das hätte den Vorteil, dass die Bergrettungen auch wohl billiger würden.
      So ein Lift würde touristisch rasch rentieren, ähnlich wie die Seilbahn aufs Schilthorn oder die Jungfrau-Felsenbahn.


      Dann könnte man nämlich endlich regulär in Sandalen aufs grosse... mehr@ Hr. Thüring:
      Das Beleidigungsempfinden liegt auf Ihrer Seite und war von meiner Seite sicher weder Ihnen persönlich gegenüber nocn sonst so geplant.
      Das Käbelchen für die Mühle könnte man auch im Liftschaft im Hörnchen verstauen. Das hätte den Vorteil, dass die Bergrettungen auch wohl billiger würden.
      So ein Lift würde touristisch rasch rentieren, ähnlich wie die Seilbahn aufs Schilthorn oder die Jungfrau-Felsenbahn.


      Dann könnte man nämlich endlich regulär in Sandalen aufs grosse Matterhorn....

  2. M Fischer

    am 19.04.2017, 17:11

    Was soll man denn erwarten, wenn der Präsident der SVP auch Präsident von Swissoil, dem Dachverband der Schweizer Mineralölbranche ist?

    1. Stefan Heimers

      am 19.04.2017, 17:21

      Nicht nur das, bei AVES ist er auch Präsident. Er ist also sowohl beim Öl als auch bei der Kernenergie in Interessenskonflikte verstrickt.

    2. s chröttli

      am 19.04.2017, 20:36

      stand-by-modus der svp – integraler energieverlust vom feinsten

      (grillrezept: «volxverhetzung» mal «erregung öffentlichen ärgernisses»)

Informationen zum Artikel

19.4.2017, 12:22 Uhr

So dreist ist die Warmduscher-Kampagne der SVP gegen die neue Energiestrategie

Text

Text: Hanspeter Guggenbühl

Aktuell