Präsidialdepartement
5.10.2012, 09:04 Uhr
Was die Stadtpräsidenten Dürr, Nägelin und Rediger ändern würden
5.10.2012, 09:04 UhrDie TagesWoche hat den Kandidaten zum Stadtpräsidium das aktuelle Budget des Präsidialdepartements vorgelegt und sie gefragt, was sie ändern würden. Baschi Dürr und Elia Rediger werden konkret. Von Marc Krebs
Wer wird Basels Kulturpolitik prägen: Lorenz Nägelin, Baschi Dürr, Guy Morin oder Elia Rediger? (Bild: Artwork: Hans-Jörg Walter)
Wer repräsentiert Basel-Stadt in den nächsten vier Jahren, als Vorsteher des Präsidialdepartements? Guy Morin (Grüne) stellt sich zur Wiederwahl. Vor vier Jahren übernahm er in stiller Wahl das neu konzipierte Departement, dessen grösster Budgetposten die Kultursubventionen ausmachen: Rund 114 Millionen Franken, mehr als 3/4 der Kosten dieses Departements fliessen in Kulturinstitutionen und -förderung. Nicht nur die Subventionen in diesem Bereich wurden erhöht, auch die Kosten für die Kantons- und Stadtentwicklung sind zuletzt gestiegen – das ist jene Abteilung, die von Thomas Kessler geführt wird.
Das aktuelle Budget des Präsidialdepartements unter Guy Morin
Für eine kleine Zahlenspielerei haben wir die Nettokosten des Präsidialdepartements zusammengetragen, was einer – gerundeten – Gesamtsumme von knapp 145 Millionen Franken jährlich entspricht (Abweichung: ca. 1 Prozent). Daraufhin baten wir die drei Herausforderer Baschi Dürr (FDP), Lorenz Nägelin (SVP) und Elia Rediger (parteilos) uns aufzuzeigen, ob unter ihrer Führung Kostenstellen gestrichen, aufgestockt – oder ob Gelder umverteilt würden.
Budgetvorschlag von Baschi Dürr
Baschi Dürr belässt fast alles beim Alten. Lediglich den Bereich Fördergremien/Instrumente/Fachausschüsse will er in einen Kulturkredit umwandeln und mit doppelt so viel Budget ausstatten. Die 2.1 Millionen Mehrkosten, die dadurch entstehen, sollen durch gleichmässig verteilte Budgetkürzungen über alle anderen Bereiche kompensiert werden.
Budgetvorschlag von Elia Rediger
Elia Rediger (parteilos) sieht in seinem Budget für jede Institution die genau gleiche Budgeterhöhung vor: je eine Million mehr. Neu schaffen will er ausserdem ein «Zentrales Büro für institutionsübergreifendes Zusammenarbeiten», ebenfalls mit einem Jahresbudget von einer Million.
SVP-Nägelin spielt nur mit Gedanken
Auch Lorenz Nägelin haben wir zu dieser Spielerei eingeladen. «Ohne die ganzen Zusammenhänge in diesem Departement detailliert zu kennen wäre eine Umverteilung nicht seriös», lässt er uns wissen und verzichtet auf die Zahlenschieberei. Per E-Mail teilt er aber mit, dass Baselland stärker in die Pflicht genommen werden müsse. «Es darf nicht wie im Fall Stadttheater gegenüber dem Kanton BL nachgegeben werden. Sonst ist eine Sparübung angesagt. Wenn BS immer nachgibt, wird dies Schule machen.»
Die Bedeutung der Museen anerkennt Nägelin, doch ortet er dort mehr Synergien. Und die Abteilung Gleichstellung würde er ersatzlos streichen. «Unnötig» findet er auch die Kantons- und Stadtentwicklung, diese möchte er ins Bau- und Verkehrsdepartement verschieben.
Grosser Fragebogen zur Kulturpolitik
Im grossen Fragebogen in der TagesWoche vom 5. Oktober erfahren Sie zudem, welche Kulturpolitik Morin, Dürr, Rediger und der SVP-Kandidat Nägelin verfolgen wollen. Sie beantworten Fragen wie: Was verstehen Sie unter Jugendkultur – und welchen Stellenwert hat sie? Braucht Basel zwei Dreispartenhäuser? Hat das Basel Tattoo ebenso seine Berechtigung wie eine illegale Party?
Print Mail