Asylpolitik
2.10.2012, 10:20 Uhr
Asylschiff geht vor Anker
2.10.2012, 10:20 UhrDas Asylschiff darf im St. Johann vor Anker gehen. Ab Mitte November sollen maximal 90 Asylsuchende auf dem ehemaligen Kreuzfahrtschiff Unterschlupf finden. Die Einsprachen wurden abgelehnt beziehungsweise zurückgezogen. Von Amir Mustedanagić
Die «Hispania» wird zur Unterkunft für 90 Asylsuchende. (Bild: Jürgen Fabian/Schiffbilder.de)
Nun ist es definitiv: Das ehemalige Kreuzfahrtschiff «Hispania» wird zur Unterkunft für 90 Asylsuchende. Die zuständige Allmendverwaltung des Tiefbauamtes hat drei Einsprachen abgelehnt, eine wurde zurückgezogen. Wie das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) mitteilt, wird das Asylschiff unmittelbar oberhalb der Dreirosenbrücke auf Grossbasler Seite platziert (vor dem Restaurant «Rhypark»).
«Allfälligen Rekursen wird wegen der Dringlichkeit des Anliegens die aufschiebende Wirkung entzogen, denn die kantonale Sozialhilfe braucht rasch zusätzliche Unterkünfte für Asylsuchende», heisst es in der Mitteilung. Das Schiff kann folglich auch bei einem Weiterzug der Einsprachen vor Anker gehen und seinen Betrieb aufnehmen.
Maximal 12 Monate in Betrieb
Zurückgezogen haben ihre Einsprache die Betreiber des direktbetroffenen Restaurants «Rhypark». Abgelehnt wurden wegen fehlender Legitimation zwei Einsprachen, eine davon vom Neutralen Quartierverein St. Johann im Namen von elf Quartierbewohnern. Die dritte Einsprache wurde abgewiesen. «Bei allen drei Einsprachen beschränken sich die Begründungen auf rechtlich unzureichende Vermutungen und Annahmen», schreibt das BVD. Insbesondere seien Bedenken wegen Sicherheit und Littering ins Feld geführt und andere Standorte gefordert worden.
Die «Hispania» steht noch in Rotterdam. Bestellt ist es noch nicht, sagt Renata Gäumann, Koordinatorin Asyl- und Flüchtlingswesen beim Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU). «Wir sind froh über das erstinstanzliche Urteil, weil wir die Betten dringend brauchen. Das Verfahren ist aber noch nicht abgeschlossen.» Das WSU werde die zehntägige Frist für Rekurs-Ankündigungen abwarten, bevor es das ehemalige Kreuzfahrtschiff mietet.
Das Asylschiff soll voraussichtlich Mitte November 2012 seinen Betrieb aufnehmen. Es wird während höchstens zwölf Monaten benützt. Nach Informationen des BVD wird das Schiff nach Ablauf der Jahresfrist an einem anderen Ort gebraucht. Die «Hispania» bietet maximal 90 Asylsuchenden Unterkunft. Die Kosten für die Unterbringung auf dem Schiff ist gemäss WSU nicht teurer als in einer Liegenschaft – unter der Bedingung, dass der Betrieb für ein Jahr garantiert ist.
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