LOGIN

Registrierung

  • Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

    Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

    Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Registrierung

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt. Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Schweiz

Open

eingeloggt als
Ausloggen


An Redaktion schreiben

  • Erlaubte Dateiformate: Bilder (jpg, png, gif) Dokumente (pdf)

Registrierung

Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Sollten Sie die E-Mail innert 10 Minuten nicht erhalten haben, kontrollieren Sie, ob die E-Mail möglicherweise im Spam-Filter hängen geblieben ist. Ist die E-Mail auch dort nicht aufzufinden, schreiben Sie uns an anmelden@tageswoche.ch und wir kümmern uns darum.

Wir freuen uns, Sie in wenigen Minuten in unserer Community begrüssen zu dürfen.

Passwort wiederherstellen

Steuerstreit 

16.8.2012, 12:52 Uhr

Deutsche SPD erwartet Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz

16.8.2012, 12:52 Uhr

Die deutschen Sozialdemokraten erwarten ein Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz im Herbst in der Länderkammer. Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck wollen die SPD-regierten Bundesländer den Vertrag geschlossen ablehnen. Von sda

sda: Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (Archiv)

Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (Archiv) (Bild: sda)

Beck erwartet nicht, dass es in absehbarer Zeit zu Nachverhandlungen mit der Schweiz kommt. Er kritisierte, dass es die Tendenz gebe bei Schweizer Banken, Kunden so zu beraten, "wie sie ihr Geld so anlegen können, dass der deutsche Fiskus das Nachsehen hat".

Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag hat es sich bei einer Telefonkonferenz der engeren SPD-Führung am Montag gezeigt, dass es unter den Bundesländern keine "Wackelkandidaten" gebe. Es war spekuliert worden, dass das grün-rot regierte Baden-Württemberg oder das rot-schwarz regierte Berlin angesichts der mit dem Abkommen verbundenen Steuereinnahmen doch noch zustimmen könnten.

Ein Sprecher der Finanzbehörde im SPD-regierten Stadtstaat Hamburg sagte allerdings gegenüber der Nachrichtenagentur dapd, eine Entscheidung über das Stimmverhalten "wird zeitnah getroffen werden, wenn eine Abstimmung im Bundesrat ansteht".

SPD verteidigt CD-Kauf

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, begrüsste es, dass die Bundesländer das Steuerabkommen mit der Schweiz stoppen wollten: "Das Abkommen mit der Schweiz verhindert Steuerhinterziehung nicht. Stattdessen wird es noch schwerer, die Steuerkriminellen zu verfolgen."

Vordringlich sei es, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um Steuerhinterziehung im Ausland zu verfolgen. Dazu gehöre auch der weitere Ankauf von Banken-CDs.

CDU-Ministerpräsident kritisiert SPD

Der hessische CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier kritisierte in der "Süddeutschen Zeitung" den Ankauf von mutmasslich gestohlenen Bankendaten aus der Schweiz. Der Staat könne sich nicht permanent zum Hehler machen. "Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, aber Hehlerei auch nicht", sagte Bouffier.

In der Schweiz haben beide Parlamentskammern das Steuerabkommen mit Deutschland bereits in der Sommersession abgesegnet. In Deutschland muss ihm im Herbst noch der Bundestag ebenso wie die Länderkammer, der Bundesrat, zustimmen. Bundespräsidentin und Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat schon mehrfach erklärt, dass die Schweiz nicht zu Nachverhandlungen bereit sei.

Mehr zum Thema

Die Geschichten des Tages

Abonnieren Sie unseren Newsletter. Die Geschichten des Tages, jeweils um 17 Uhr bequem und kostenlos per Mail geliefert.

Tageswoche honorieren

Alternativen:

Postfinance, Paypal, Flattr

Reaktionen

Bisher wurden noch keine Beiträge von der Redaktion hervorgehoben.

Noch keine Beiträge. Schreiben Sie den ersten.

Informationen zum Artikel

16.8.2012, 12:52 Uhr

Deutsche SPD erwartet Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz

Text

Text: sda

Aktuell

RDA: «The Greatest»: Muhammad Ali wurde 1974 in Zaire triumphal empfangen.

Kultwerk #153 

40 Jahre «Rumble in the Jungle»

Ein Grossmaul und politischer Fürsprecher kämpfte sich zur Legende: Vor vierzig Jahren schlug Muhammed Ali in Kinshasa George Foreman k.o. Und wurde zum Grössten.Von Andreas Schneitter. Weiterlesen

Keystone/WALTER BIERI: Der Basler Giovanni Sio, links, gegen den Wohlener Mario Buehler, rechts, im Achtelfinal des Schweizer Fussball Cups zwischen dem FC Wohlen und dem FC Basel, am Mittwoch, 29. Oktober 2014, in Wohlen. (KEYSTONE/Walter Bieri )

Fussball, FC Basel 

Ein ackernder Torjäger und ein Drahtzieher

Beim 3:1-Sieg im Cup-Achtelfinal gegen den FC Wohlen beweist einer, dass er technisch beschlagen ist, aber sehr leicht. Ein anderer hat die Bälle am Fuss und so die Fäden in der Hand. Und einer trifft und trifft, aber fast nur im Cup – die Einzelkritik.Von Samuel Waldis. Weiterlesen