¶
Zur Vorbereitung der Sommersession haben sich die Fraktionen der Bundesversammlung am Freitag und Samstag versammelt. Sie behandelten Themen von der Bahnfinanzierung über die AKW-Laufzeiten bis hin zum Finanzplatz und dem Steuerstreit mit den USA. Von sda. Weiterlesen
¶
Die Kantone stehen hinter der Revision des Asylgesetzes, über die am 9. Juni abgestimmt wird. Damit würden die Verfahren beschleunigt und die Kantone entlastet. Die Änderungen, die seit Anfang Jahr in Kraft sind, erhöhten zudem die Glaubwürdigkeit des Asylsystems. Von sda.
¶
Bundespräsident Ueli Maurer hat nach seinem Gespräch mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang von einem «Meilenstein in den Beziehungen» gesprochen. Die Delegationen trafen sich am Freitagabend zu offiziellen Gesprächen im Landgut Lohn bei Bern.Von sda.
¶
Von Frühlingserwachen keine Spur: Die Schweiz ist am Freitagmorgen bei winterlichen Temperaturen erwacht. In den Bergen wurden Temperaturen weit unter der Nullgradgrenze gemessen. Der grosse Schnee im Flachland blieb bislang aber aus. Von sda.
¶
Der Basler Sicherheitsdirektor Baschi Dürr (FDP) steht dem verschärften Hooligan-Konkordat weiterhin skeptisch gegenüber. Man müsse Realist bleiben: Ständige Verschärfungen des Gesetzes würden das Problem nicht lösen.Von Philipp Loser. 2 Kommentare
¶
Die Zahl der Opfer von Frauenhandel hat zugenommen. Die Zürcher Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration FIZ betreute 2012 insgesamt 209 Betroffene. Das ist ein neuer Höchststand, wie die FIZ am Donnerstag mitteilte. Von sda.
¶
Berns Stadtregierung strebt nach den Ausschreitungen vor dem Cupfinal an, dass die Schweizer Städte eine gemeinsame Haltung zu Sportanlässen mit Gewaltpotenzial entwickeln. Das hat sie nach einer Diskussion über die Vorfälle von letztem Montag entschieden. Von sda. 1 Kommentar
¶
Vor der SVP haben auch schon andere Parteien die Volkswahl des Bundesrats aufs Tapet gebracht. Die jeweiligen Initiativtexte unterscheiden sich in wesentlichen Punkten.Von Martin Stohler. 4 Kommentare
¶
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang sieht seinen bevorstehenden Besuch in der Schweiz als Symbol für die Öffnung Chinas gegen aussen. Es sei kein Zufall, dass er die Schweiz als erstes Land in Europa als Ministerpräsident besuche. Von sda. 1 Kommentar