LOGIN

Registrierung

  • Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

    Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

    Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Registrierung

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt. Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Schweiz

Open

eingeloggt als
Ausloggen


An Redaktion schreiben

  • Erlaubte Dateiformate: Bilder (jpg, png, gif) Dokumente (pdf)

Registrierung

Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Sollten Sie die E-Mail innert 10 Minuten nicht erhalten haben, kontrollieren Sie, ob die E-Mail möglicherweise im Spam-Filter hängen geblieben ist. Ist die E-Mail auch dort nicht aufzufinden, schreiben Sie uns an anmelden@tageswoche.ch und wir kümmern uns darum.

Wir freuen uns, Sie in wenigen Minuten in unserer Community begrüssen zu dürfen.

Passwort wiederherstellen

Bürokratie-Stopp 

4.7.2012, 15:22 Uhr

Bürokratiestopp-Initiative der FDP kommt nicht vors Volk

4.7.2012, 15:22 Uhr

Die Bürokratiestopp-Initiative der FDP ist gescheitert. Das teilte die Partei am Mittwoch mit. Das Volksbegehren war mit weniger als den notwendigen 100'000 gültigen Unterschriften eingereicht worden, wie die Nachzählung durch die Bundeskanzlei ergab. Von sda

sda: FDP-Mitglieder sammeln Unterschriften für die Bürokratiestopp-Initiative: Das Volksbegehren scheiterte an zu wenig gültigen Signaturen (Archiv)

FDP-Mitglieder sammeln Unterschriften für die Bürokratiestopp-Initiative: Das Volksbegehren scheiterte an zu wenig gültigen Signaturen (Archiv) (Bild: sda)

Die Nachzählung war nötig, weil die Initiative mit nur gerade 100'649 Unterschriften eingereicht worden war. Erfahrungsgemäss ist jeweils ein Teil der Unterschriften ungültig. So nun auch bei der Bürokratiestopp-Initiative: Nach Angaben von FDP-Generalsekretär Stefan Brupbacher beträgt die Zahl der gültigen Unterschriften 97'537. Die Bundeskanzlei nahm dazu nicht Stellung.

Die FDP zeigte sich enttäuscht vom Scheitern der Initiative, äusserte aber auch Selbstkritik. Der Schlussspurt im Frühling habe den schleppenden Sammelverlauf in den Vormonaten nicht mehr wettmachen können, heisst es in der Medienmitteilung. Der Grossteil der ungültigen Unterschriften sei auf mangelnde Erfahrung der FDP im Unterschriftensammeln zurückzuführen. Die Rede ist von mangelhaft kopierten und unvollständig eingereichten Bögen.

Die Bürokratiestopp-Initiative der FDP stand bis zuletzt auf Messers Schneide. Die FDP hatte ihr Volksbegehren am 12. April buchstäblich in letzter Minute eingereicht. Das Personal der Bundeskanzlei legte sogar eine Sonderschicht ein, um die letzten Unterschriftenbögen entgegenzunehmen.

Einen Monat vor Ablauf der Frist hatten der Partei noch über 15'000 Unterschriften gefehlt. Um zusätzliche Leute für das Anliegen zu gewinnen, schickte die FDP damals bezahlte Sammler auf die Strasse.

Initiative als Wahlkampflokomotive

Die FDP hatte ihre Bürokratiestopp-Initiative auch mit Blick auf die Parlamentswahlen im Herbst 2011 lanciert. Mit dem Slogan "Absurde Bürokratie stoppen. Aus Liebe zur Schweiz." machte sie aktiv Wahlkampf und argumentierte, dass Bürokratie die Wirtschaft schwäche und die individuelle Freiheit einschränke.

Die Volksinitiative "Bürokratie-Stopp" war erst die dritte eidgenössische Initiative der Freisinnigen. Ende November 2008 war ein Vorstoss zur Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts gescheitert: Nur 34 Prozent der Stimmenden waren dafür und kein einziger Kanton. 2001 war die erste Initiative der FDP zum Thema Steuerstopp wegen fehlender Unterschriften gescheitert.

Werbung

Mehr zum Thema

Mehr zum Thema

Abstimmungen & Wahlen

Die Geschichten des Tages

Abonnieren Sie unseren Newsletter. Die Geschichten des Tages, jeweils um 17 Uhr bequem und kostenlos per Mail geliefert.

Verwandte Artikel

Populistischer Leerlauf Weiterlesen

Oder spenden Sie
einen einmaligen
Betrag

Reaktionen

Bisher wurden noch keine Beiträge von der Redaktion hervorgehoben.

Noch keine Beiträge. Schreiben Sie den ersten.

Informationen zum Artikel

4.7.2012, 15:22 Uhr

Bürokratiestopp-Initiative der FDP kommt nicht vors Volk

Text

Text: sda

Aktuell

:

Listomania 

Internationale Bands auf dem Floss

Obacht, nur weil einem die Namen der Bands nicht vertraut sind, heisst das nicht, dass man sie nicht kennen müsste. Mit Young Fathers, The Sonics oder Cold Specks treten in der kommenden Woche spannende internationale Bands «im Fluss» auf.Von Marc Krebs und Reto Aschwanden Weiterlesen

Obi Blanche: Nina Kraviz ist nur eine der vielen internationalen DJs am Tension Festival.

Nachtgang 

Tension Festival – das Highlight am Weekend

Ein House- und Techno-Festival lädt zur grossen Open-Air-Party im Joggeli sowie in drei Basler Clubs. Beim Patschifig wird wild getrommelt. Und die Kaschemme eröffnet die neue Aussenbar mit einem kräftigen Gutsch Freibier.Von Danielle Bürgin. Weiterlesen

Krsto Lazarevic: Ihre letzte Bilderserie hat Alisa Joffe der russischen Punkband «Punk Fraktion der Roten Brigaden» gewidmet.

Kunst in Russland 

Zwischen Protest und Accessoire für Reiche

Mitten in Moskau hat die Gattin des Oligarchen Roman Abramowitsch das grösste private Museum für zeitgenössische Kunst errichtet. Wird da auch provokative Kunst einen Platz haben? Die alternative Kunstszene hofft es, auch wenn sie zur Eröffnung nicht eingeladen wurde.Von Krsto Lazarević und Ute Zauft. Weiterlesen