LOGIN

Registrierung

  • Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

    Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

    Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Registrierung

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt. Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

International

Open

eingeloggt als
Ausloggen


An Redaktion schreiben

  • Erlaubte Dateiformate: Bilder (jpg, png, gif) Dokumente (pdf)

Registrierung

Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Sollten Sie die E-Mail innert 10 Minuten nicht erhalten haben, kontrollieren Sie, ob die E-Mail möglicherweise im Spam-Filter hängen geblieben ist. Ist die E-Mail auch dort nicht aufzufinden, schreiben Sie uns an anmelden@tageswoche.ch und wir kümmern uns darum.

Wir freuen uns, Sie in wenigen Minuten in unserer Community begrüssen zu dürfen.

Passwort wiederherstellen

Regierungserklärung 

3.7.2012, 20:57 Uhr

Frankreich will Reiche massiv besteuern

3.7.2012, 20:57 Uhr

Die französische Regierung rückt dem Kapital zu Leibe: Höhere Steuern für Millionäre, Grosskonzerne und Spekulanten sollen die Staatskasse füllen. Von Stefan Brändle

Keystone/AP: Der neue Ministerpräsident Frankreichs Jean-Marc Ayrault bei seiner Regierungserklärung.

Der neue Ministerpräsident Frankreichs Jean-Marc Ayrault bei seiner Regierungserklärung. (Bild: Keystone/AP)

Frankreich will sparen, aber auch sozial handeln: Diese Quadratur des Zirkels hat Frankreichs neuer Premierminister Jean-Marc Ayrault in seiner Regierungserklärung vor dem Parlament skizziert. Der Sozialist nahm bisherige Wachstumsprognosen für Frankreich zurück, erklärte aber, er wolle das Budgetdefizit im kommenden Jahr weiterhin auf 3 Prozent und bis 2017 auf null drücken.

Dies will Ayrault ohne Kahlschlag bewerkstelligen: «Ich weise die Austerität zurück», meinte er unter tosendem Applaus der sozialistischen und grünen Abgeordneten, die in der im Juni gewählten Nationalversammlung die Mehrheit stellen. Ayrault will unter anderem 60'000 Lehrer einstellen und den Bau von jährlich 500'000 Wohnungen ermöglichen, für die der Staat unentgeltlich Boden zur Verfügung stellt.

75 Prozent Steuern für Millionäre

Finanzieren müssen das die kapitalkräftigen Einwohner und Firmen. Für hohe Einkommen werde eine neue Steuerklasse mit 45 Prozent Abgabe geschaffen, Millionäre müssten gar 75 Prozent abliefern, meinte Ayrault in Umsetzung eines Wahlversprechens von Präsident François Hollande.

Zudem schafft Frankreich eine Sonderabgabe für Grosskonzerne namentlich in den Bereichen Banken und Erdölkonzerne, erklärte der Premier. Banken müssen das Depot- und Spekulationsgeschäft trennen. Auch eine Finanztransaktionssteuer wird geschaffen. Die Mehrwertsteuer sinkt hingegen, und auch die Einkommenssteuer werde «gerechter und progressiver» gestaltet, wie Ayrault betonte: «Die Volks- und die Mittelklasse bleiben verschont.»

Weniger Atomkraft

Mit dieser Ankündigung machte der Premier klar, dass das fünfjährige Mandat Hollandes im Zeichen einer umfassenden Steuerreform stehen werde. Weiter will die Regierung die Erhöhung der Mietpreise einschränken, Ausländern das lokale Wahlrecht einräumen und den Anteil der Atomkraft an der nationalen Stromproduktion von 75 auf 50 Prozent senken. Parlamentarier sollen keine lokalen Ämter mehr kumulieren dürfen.

Für die nationale Autoindustrie kündigte Ayrault einen Schutzplan an, seitdem Meldungen über den Abbau von bis zu 10'000 Stellen bei Peugeot zirkulieren. Grosse Hoffnungen setzt die Pariser Regierung auch in den beim letzten EU-Gipfel beschlossenen Wachstumspakt über 120 Milliarden Euro. Er soll vom Parlament zusammen mit dem von Berlin lancierten Spar- und Fiskalpakt beschlossen werden.

Ayrault bekräftigte, das deutsch-französische Paar bleibe «der Sockel der EU». «Wenn die Solidarität vorankommt, wird die politische Integration möglich», meinte der Premier an die Adresse von Kanzlerin Angela Merkel, die beim EU-Gipfel die Integration zur Vorbedingung einer kollektive Schuldenhaftung auf EU-Ebene gemacht hatte.

Mehr zum Thema

Mehr zum Thema

Frankreich

Die Geschichten des Tages

Abonnieren Sie unseren Newsletter. Die Geschichten des Tages, jeweils um 17 Uhr bequem und kostenlos per Mail geliefert.

Verwandte Artikel

Durchsuchungen bei Sarkozy in Bettencourt-Affäre Weiterlesen

Frankreich hat ein Budgetloch von rund 40 Milliarden Euro Weiterlesen

Deutscher Präsident Gauck trifft Frankreichs Staatschef in Paris Weiterlesen

Tageswoche honorieren

Alternativen:

Postfinance, Paypal, Flattr

Reaktionen

Bisher wurden noch keine Beiträge von der Redaktion hervorgehoben.

Noch keine Beiträge. Schreiben Sie den ersten.

Informationen zum Artikel

3.7.2012, 20:57 Uhr

Frankreich will Reiche massiv besteuern

Text

Text: Stefan Brändle

Aktuell

Alain Gassmann: Christian Constantin als Goalie in Aktion, hier im Trikot von Neuchâtel Xamax.

Fussball 

Die Bewerbung Constantin beim FCB

Vor dem Spiel des FC Basel gegen den FC Sion vom Samstag kommt eine lustige Geschichte zu Tage: Sions Präsident Christian Constantin hat sich mal handschriftlich beim FCB als Goalie beworben.Von Noëmi Rohner und Thilo Mangold. Weiterlesen

Reuters/Stoyan Nenov: Yordan Minev (R) of Ludogorets celebrates after scoring a goal past Breel Embolo of FC Basel during their Champions League Group B soccer match at Vassil Levski stadium in Sofia October 22, 2014. REUTERS/Stoyan Nenov (BULGARIA - Tags: SPORT SOCCER)
4

Fussball, Champions League 

Schwarzer Basler Abend

In der 18. Minute greift Schiedsrichter Deniz Aytekin massgeblich in die Partie zwischen Ludogorets Razgrad und dem FC Basel ein: Er schickt Geoffroy Serey Die fälschlicherweise vom Platz. Das Spiel aber verliert der FCB erst in der 91. Minute.Von Christoph Kieslich und Florian Raz. Weiterlesen4 Kommentare

Keystone/ENNIO LEANZA: Da gibt es wenig Trost, da spielt es auch keine Rolle mehr, dass man 90 Minuten lang seinen Kasten sauber gehalten hat: Tomas Vaclik (rechts) wird von Yoichiro Kakitani und Ersatzkeeper Germano Vailati in Empfang genommen.
3

Fussball, FC Basel 

Viel Kampf, wenig Fussball und Tomas Vaclik

Die Spieler des FC Basel verdienen sich Fleissnoten und das fast ausschliesslich für den Kampf in Unterzahl – fussballerisch leidet die Partie in Sofia gegen Razgrad unter einem Schiedsrichterentscheid und den Konsequenzen daraus. Hinzu kommt ein folgenreicher Wechsel des Trainers.Von Christoph Kieslich. Weiterlesen3 Kommentare