LOGIN

Registrierung

  • Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

    Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

    Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Registrierung

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt. Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Basel

Open

eingeloggt als
Ausloggen


An Redaktion schreiben

  • Erlaubte Dateiformate: Bilder (jpg, png, gif) Dokumente (pdf)

Registrierung

Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Sollten Sie die E-Mail innert 10 Minuten nicht erhalten haben, kontrollieren Sie, ob die E-Mail möglicherweise im Spam-Filter hängen geblieben ist. Ist die E-Mail auch dort nicht aufzufinden, schreiben Sie uns an anmelden@tageswoche.ch und wir kümmern uns darum.

Wir freuen uns, Sie in wenigen Minuten in unserer Community begrüssen zu dürfen.

Passwort wiederherstellen

Kommentar 

4.7.2012, 18:43 Uhr

Freisinniges Fiasko

4.7.2012, 18:43 Uhr

Am Ende fehlten den Freisinnigen 2500 Unterschriften für ihre Initiative «gegen Bürokratie». Die Partei macht ihre fehlende Erfahrung im Unterschriftensammlung geltend und droht bereits mit neuen Avancen. Ein Kommentar von Niklaus Ramseyer

Niklaus Ramseyer

Die FDP-Initiative «gegen Bürokratie» ist definitiv gescheitert. Und dies trotz aller freisinnigen Sonderanstrengungen in der Partei und in der Bundesverwaltung – wo plötzlich die Büroöffnungszeiten zwecks Einreichung des prekären, weil nur 100'649 mal signierten Volksbegehrens ganz unbürokratisch noch bis spät in die Nacht hinein erstreckt worden waren. 

Leider seien statt der nötigen 100'000 nun nur 97'537 der Unterschriften gültig, bedauert das FDP-Sekretariat. Grund dafür sei «die mangelnde Erfahrung der Freisinnig-Liberalen im Sammeln von Unterschriften». So seien etwa «Bögen ohne Initiativtext oder -komitee eingesandt» worden. Das sei «eine grosse Enttäuschung». 

Bögen «ohne Initiativtext»?  Da wurde offenbar irgendetwas unterschrieben – wenn nur FDP oben drauf stand. Doch umgekehrt hat sicher mancher und manche nach der genauen Lektüre des Textes dann eher nicht mehr unterschrieben. Der ist nämlich so banal und selbstverständlich, dass man effektiv gescheiter blanko unterschreibt. So hätte der Freisinn die Bundesverfassung etwa mit der Forderung anreichern wollen, «dass Gesetze verständlich sind – und einfach, unbürokratisch und effizient angewandt werden». Zudem sollten «Verwaltungen und Gerichte ihre Angelegenheiten schnell, einfach und unbürokratisch behandeln». 

Zum Glück ist derlei populistischer Leerlauf nun in Bern «schnell, einfach und unbürokratisch» erledigt und entsorgt worden. Ausserhalb der stetig kleiner werdenden Minderheit der Freisinnigen ist darob jedenfalls kaum jemand traurig. 

Doch die FDP droht schon mit neuen Avancen in Richtung Volk:  Sie wolle «rasch wieder mit Referenden oder Initiativen» auf allen Ebenen «diese Lehren umsetzen». Denn: «Übung macht den Meister!» Das stimmt zwar. Nur: Den Meister in punkto billigem Populismus gibt es hierzulande längst. Er heisst SVP. Und wie es dem kleinen Zauberlehrling ergeht, wenn er den Meister imitieren will, habt ihr Freisinnigen nun doch gerade schmerzlich erfahren müssen. Na, also denn: Verschont uns bitte!

Gute Arbeit! Teilen und mehr lesen.

Mehr zum Thema

FDP, Kommentar

Die Geschichten des Tages

Abonnieren Sie unseren Newsletter. Die Geschichten des Tages, jeweils um 17 Uhr bequem und kostenlos per Mail geliefert.

Verwandte Artikel

Bürokratiestopp-Initiative der FDP kommt nicht vors Volk Weiterlesen

Tageswoche honorieren

Alternativen:

Postfinance, Paypal, Flattr

Reaktionen

  1. Alex Schneider

    am 5.07.2012, 15:06

    Die Initiative war von Anfang an nur ein Wahlvehikel und hat jetzt ausgedient. Man hätte im Abstimmungskampf dem Volk erklären müssen, wo denn der Staat mit der Bürokratie konkret überbordet und wäre dadurch in heftige und parteischädigende Diskussionen verwickelt worden. Bürokratie ist nämlich nicht nur schlecht, sondern vor allem Garant für einen neutralen und gerechten Vollzug unserer Rechtsvorschriften.

  2. Margot

    am 5.07.2012, 15:57

    etwas vergessen die bürgerlichen bürokratiegegner auch sehr gerne: am grössten wird die bürokratie dort, wo der populist den missbrauch ausgemacht hat. nulltoleranzpolitik führt dazu, dass nach dem staat gerufen wird: staatliche repressionspolitik bedeutet nichts anderes als bürokratie. der neue fdp-chef sollte sich dies ganz besonders hinter die ohren schreiben.

  3. Maya Eldorado

    am 6.07.2012, 07:53

    Was da genau gefordert wurde, weiss ich nicht. Deshalb kann ich nichts dazu sagen, ob die Art der Forderungen gut war oder nicht.
    Dass die Bürokratie überall, nicht nur in der Schweiz enorm zugenommen hat, ist erwiesen.
    Ein Demokratischer Staat sollte bürokratiemässig so schlank wie möglich gehalten werden. Bürokratie bis ins letzte Detail, wo alles bis ins letzte und die Privatsphäre reguliert ist, sind diktatorische Elemente.
    Zu viel Bürokratie wirkt erstickend auf Entfaltung und... ... mehrWas da genau gefordert wurde, weiss ich nicht. Deshalb kann ich nichts dazu sagen, ob die Art der Forderungen gut war oder nicht.
    Dass die Bürokratie überall, nicht nur in der Schweiz enorm zugenommen hat, ist erwiesen.
    Ein Demokratischer Staat sollte bürokratiemässig so schlank wie möglich gehalten werden. Bürokratie bis ins letzte Detail, wo alles bis ins letzte und die Privatsphäre reguliert ist, sind diktatorische Elemente.
    Zu viel Bürokratie wirkt erstickend auf Entfaltung und Innovation. Alles ist geregelt - reguliert.
    Klar, Missbrauch lässt sich mit Bürokratie auf's Erste eindämmen. Aber die, die wirklich Missbrauch betreiben wollen, sind der Bürokratie immer einen Schritt voraus. So wird die Schraube immer mehr angezogen.
    Bürokratie trifft vor allem den einfachen Bürger. Reiche finden immer ein Hintertürchen, sehr oft vom Staat freigehalten.
    Die heutige Marktwirtschaft wird von der Bürokratie mehr oder weniger geschont. Wie kann es denn anders sein, dass da den Menschen so viel Geld entzogen wird, indem diese vor allem sich selbst und Aktionäre zuungunsten der Bürger bereichern.
    Bürokratie ist ein System, das von oben kommt und nach unten drückt!

  1. Alex Schneider

    am 5.07.2012, 15:06

    Die Initiative war von Anfang an nur ein Wahlvehikel und hat jetzt ausgedient. Man hätte im Abstimmungskampf dem Volk erklären müssen, wo denn der Staat mit der Bürokratie konkret überbordet und wäre dadurch in heftige und parteischädigende Diskussionen verwickelt worden. Bürokratie ist nämlich nicht nur schlecht, sondern vor allem Garant für einen neutralen und gerechten Vollzug unserer Rechtsvorschriften.

  2. Margot

    am 5.07.2012, 15:57

    etwas vergessen die bürgerlichen bürokratiegegner auch sehr gerne: am grössten wird die bürokratie dort, wo der populist den missbrauch ausgemacht hat. nulltoleranzpolitik führt dazu, dass nach dem staat gerufen wird: staatliche repressionspolitik bedeutet nichts anderes als bürokratie. der neue fdp-chef sollte sich dies ganz besonders hinter die ohren schreiben.

  3. Maya Eldorado

    am 6.07.2012, 07:53

    Was da genau gefordert wurde, weiss ich nicht. Deshalb kann ich nichts dazu sagen, ob die Art der Forderungen gut war oder nicht.
    Dass die Bürokratie überall, nicht nur in der Schweiz enorm zugenommen hat, ist erwiesen.
    Ein Demokratischer Staat sollte bürokratiemässig so schlank wie möglich gehalten werden. Bürokratie bis ins letzte Detail, wo alles bis ins letzte und die Privatsphäre reguliert ist, sind diktatorische Elemente.
    Zu viel Bürokratie wirkt erstickend auf Entfaltung und... mehrWas da genau gefordert wurde, weiss ich nicht. Deshalb kann ich nichts dazu sagen, ob die Art der Forderungen gut war oder nicht.
    Dass die Bürokratie überall, nicht nur in der Schweiz enorm zugenommen hat, ist erwiesen.
    Ein Demokratischer Staat sollte bürokratiemässig so schlank wie möglich gehalten werden. Bürokratie bis ins letzte Detail, wo alles bis ins letzte und die Privatsphäre reguliert ist, sind diktatorische Elemente.
    Zu viel Bürokratie wirkt erstickend auf Entfaltung und Innovation. Alles ist geregelt - reguliert.
    Klar, Missbrauch lässt sich mit Bürokratie auf's Erste eindämmen. Aber die, die wirklich Missbrauch betreiben wollen, sind der Bürokratie immer einen Schritt voraus. So wird die Schraube immer mehr angezogen.
    Bürokratie trifft vor allem den einfachen Bürger. Reiche finden immer ein Hintertürchen, sehr oft vom Staat freigehalten.
    Die heutige Marktwirtschaft wird von der Bürokratie mehr oder weniger geschont. Wie kann es denn anders sein, dass da den Menschen so viel Geld entzogen wird, indem diese vor allem sich selbst und Aktionäre zuungunsten der Bürger bereichern.
    Bürokratie ist ein System, das von oben kommt und nach unten drückt!

Informationen zum Artikel

4.7.2012, 18:43 Uhr

Freisinniges Fiasko

Text

Text: Niklaus Ramseyer

  • 13.03.2014 um 17:53
    Ein Gripen kommt so oder so

    Auch nach einem Volks-Nein zum Gripen-Fonds am 18. Mai kommt der Gripen: Zwar nicht der gekaufte Gripen E, dafür aber der gemietete Gripen C/D. Und genau gleich bewaffnet. Er steht schon in Maurers Rüstungsprogramm 2014.

  • 21.02.2014 um 05:01
    So waschen Berner Bürgerliche ihren Bundesrat Schneider-Ammann rein

    Weder die eidgenössische Steuerverwaltung noch die kantonale Berner Finanzkommission wollen genau wissen, ob Bundesrat Schneider-Ammanns Steuertricks legal waren. Beide fielen auf ein Manöver der Berner Finanzdirektorin Beatrice Simon (BDP) herein.

  • 20.02.2014 um 11:53
    Blocher und Calmy-Rey duellieren sich in der «Arena»

    Das Ja zur Einwanderungs-Initiative hat bei den Verlierern viel Nervosität ausgelöst. Jetzt treffen zwei Hauptakteure der beiden Lager öffentlich aufeinander. Die ehemaligen Mitglieder des Bundesrates Micheline Calmy-Rey (SP) und Christoph Blocher (SVP) stehen am Freitag im Zentrum der «Arena» vom SRF.

Aktuell

SI: Belinda Bencic steht in New York in den Sechzehntelfinals

Tennis, US Open 

Bencic in der Hitze ganz cool

Belinda Bencic erreicht beim US Open die 3. Runde. Die 17-jährige Schweizerin setzt sich gegen die als Nummer 31 gesetzte Kurumi Nara 6:4, 4:6, 6:1 durch. Marco Chiudinelli scheitert in der 1. Runde.Von SI. Weiterlesen

Karin Knöll: Stars wie die Stabhochsprung-Weltmeisterin von 2011, Fabiana Murer, liessen Jugendliche vor dem Letzigrund-Meeting Leichtathletikluft schnuppern.

Bildstoff 

Jugend mit Weltklasse

Auch in Basel nahmen zahlreiche Kinder an «Jugend trainiert mit Weltklasse 2014» teil. Einige der jungen Sportler kamen schon eine Stunde früher als angekündigt ins Stadion Schützenmatte. Wir zeigen Bilder vom Anlass.Von Felicitas Blanck Weiterlesen