Regierung BS
4.7.2012, 12:37 Uhr
Parking "Kunstmuseum": Basler Regierung beantragt Bebauungsplan
4.7.2012, 12:37 UhrDie Basler Regierung beantragt dem Grossen Rat einen Bebauungsplan für das Parking "Kunstmuseum". Festgesetzt werden soll damit auch der Standort im St. Alban-Graben. Ein Entscheid über den Bebauungplan sei möglich, auch wenn die Standortfrage noch am Bundesgericht hängig ist. Von sda
Für das Gebiet Picassoplatz/Dufourstrasse/St. Alban-Graben bestehen zwei private Parkingprojekte. Die Regierung hält nun an ihrem Variantenentscheid von 2010 fest und empfiehlt dem Parlament für ein öffentliches unterirdisches Parking den St. Alban-Graben zwischen Dufourstrasse und Aeschenvorstadt, wie sie am Dienstag mitteilte.
Gegen den Variantenentscheid ist indes noch eine Beschwerde einer der Projektträgerschaften hängig; das Verwaltungsgericht hatte sie abgewiesen, doch wurde sie ans Bundesgericht weitergezogen. Laut der Regierung hat jedoch das Bundesgericht inzwischen die damit ebenfalls beantragten vorsorglichen Massnahmen abgewiesen.
Damit könne der Grosse Rat unabhängig vom Beschwerdeverfahren über den Bebauungsplan entscheiden, heisst es in der Mitteilung. Für ein Parking im Raum Aeschen bestehe ein ausgewiesener Bedarf, begründet sie den Plan selbst. Sie verweist dabei auf die Bevölkerungsbefragung 2005, Begehren von Wirtschaft und Gewerbe und das Verkehrskonzept Innerstadt.
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