LOGIN

Registrierung

  • Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

    Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

    Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Registrierung

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt. Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Schweiz

Open

eingeloggt als
Ausloggen


An Redaktion schreiben

  • Erlaubte Dateiformate: Bilder (jpg, png, gif) Dokumente (pdf)

Registrierung

Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Sollten Sie die E-Mail innert 10 Minuten nicht erhalten haben, kontrollieren Sie, ob die E-Mail möglicherweise im Spam-Filter hängen geblieben ist. Ist die E-Mail auch dort nicht aufzufinden, schreiben Sie uns an anmelden@tageswoche.ch und wir kümmern uns darum.

Wir freuen uns, Sie in wenigen Minuten in unserer Community begrüssen zu dürfen.

Passwort wiederherstellen

Kommentar 

13.6.2012, 21:35 Uhr

Geisterbahn Nationalrat

13.6.2012, 21:35 Uhr

Die Verschärfung des Asylgesetzes macht deutlich, wie prekär es werden kann, wenn Politiker sich an Volkes Puls wähnen. Ein Kommentar von

Renato Beck Renato Beck

Die Asylrechtsdebatte war je nach Weltanschauung begrüssenswert bis bestürzend. Beachtlich war sie allemal: widersprüchlich, auf fragwürdigen Motiven fussend, kleingeistig – bösartig zuweilen.

Das Resultat davon: Der Stacheldraht, der die Flüchtlinge dieser Welt von unserem Wohlstand fernhalten soll, geht jetzt nicht nur um die Schweiz herum, er führt mitten hindurch.

Die Mitte-Rechts-Mehrheit im Nationalrat, ermöglicht durch eine orientierungslose CVP, hat erwirkt, dass Asylsuchende nur noch Nothilfe erhalten und keinen Anspruch auf reduzierte Sozialhilfe mehr haben. Sie hat das wider besseres Wissen getan.

Nothilfe, je nach Kanton 8 bis 12 Franken pro Tag, hält weder einen politisch Verfolgten noch einen Arbeitslosen ab, der seine Familie nicht mehr ernähren kann. Das räumen selbst die Bürgerlichen ein. Auch geben sie frei zu, dass kaum einer deswegen das Land wieder verlässt, wenn er nicht bleiben darf. Trotzdem behaupten sie, das senke die Attraktivität der Schweiz als Asylland und verhindere Missbrauch.

Sie beschliessen die Schaffung einer Art Strafanstalt für «renitente Asylsuchende», wie Flüchtlinge genannt werden, die im Asylheim eine Scheibe einhauen. Sie schränken den Familiennachzug ein, und am Donnerstag, am zweiten Tag der Monsterdebatte, dürfte ein ganzer Reigen an Verschärfungen den Weg ins Asylgesetz finden.

Selbst ein Christoph Blocher sagt, dass weitere Gesetze nur wenig nützen, um den notorischen Problemen im Schweizer Asylwesen beizukommen, wie der Verschleppung der Verfahren und den Schwierigkeiten, abgewiesene Bewerber zur Ausreise zu bewegen. Beschlossen werden sie gleichwohl.

Der Grund liegt in einer gefährlichen Politikereigenart: Man erzählt so lange, welch schaurige Zustände landauf, landab herrschen, bis man selbiges zu hören kriegt und dann behaupten kann, man habe die Ohren besonders gut gespitzt und vernommen, wie bedenklich schlecht den Bürgern zumute ist.

«Die Leute haben die Nase voll», sagt der Basler CVP-Mann Markus Lehmann, sagt aber auch SVP-Nationalrat Heinz Brand. Also darf man auf Kosten der Schwächsten einfach mal einen raushauen. Durchgreifen. Ein Zeichen setzen. Bis hier und nicht weiter!

Ein unheimliches Gefühl, wenn es durch das Parlament schallt wie am Biertisch.

Mehr zum Thema

Mehr zum Thema

Asylwesen, Nationalrat, Kommentar

Die Geschichten des Tages

Abonnieren Sie unseren Newsletter. Die Geschichten des Tages, jeweils um 17 Uhr bequem und kostenlos per Mail geliefert.

Verwandte Artikel

Nationalrat will Asylrecht verschärfen Weiterlesen

Tageswoche honorieren

Alternativen:

Postfinance, Paypal, Flattr

Reaktionen

  1. Sarah Niklaus

    am 13.06.2012, 22:18

    Danke für diesen Kommentar!
    Ich dachte schon ich sei die Einzige, welche heute mit ungutem Gefühl die Gespräche und Resultate verfolgte.

  2. Alois Karl Hürlimann

    am 14.06.2012, 08:29

    Es existieren weltweit Flüchtlingsströme. Dafür gibt es nicht einen Grund, sondern Gründe: Hunger, Bürgerkriege, Unrechtsstaaten, Menschenverachtung, Verfolgung sogenannt Andersdenkender und so weiter.
    Ziel vieler Flüchtlinge: Europa.
    Warum?
    Ein Grund liegt in der Vergangenheit, welche noch lebendig ist: Der europäische Kolonialismus hat bis in die Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts in Afrika, in Asien, in Lateinamerika "Maßstäbe" und "Wohlfühlparameter"gesetzt, welche sich weltweit... ... mehrEs existieren weltweit Flüchtlingsströme. Dafür gibt es nicht einen Grund, sondern Gründe: Hunger, Bürgerkriege, Unrechtsstaaten, Menschenverachtung, Verfolgung sogenannt Andersdenkender und so weiter.
    Ziel vieler Flüchtlinge: Europa.
    Warum?
    Ein Grund liegt in der Vergangenheit, welche noch lebendig ist: Der europäische Kolonialismus hat bis in die Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts in Afrika, in Asien, in Lateinamerika "Maßstäbe" und "Wohlfühlparameter"gesetzt, welche sich weltweit genau so entwickelt haben wie in Europa selber. Die "Globalisierung" unter anderem der Nachrichtenwelt sorgt nachhaltig dafür.
    Man müsste sich in Europa mit diesem Phänomen tiefer und deutlicher auseinandersetzen, als es Medien und Politik tun.

    Einmal:
    Die Flüchtlingsströme werden sich nicht aufhalten lassen. Ganz einfach deshalb nicht, weil es für die Flucht für Millionen Menschen gute Gründe gibt. Flüchtlinge - auch solche, welche wirtschaftliche Gründe vorbringen - sind nicht kriminell. Sie wollen schlicht überleben.

    Zum Zweiten:
    Ziel "der" Flüchtlinge ist meistens nicht "die" Schweiz oder "Österreich" oder sonst ein europäischer Staat für sich alleine. Ziel ist "Europa".

    Drittens:
    Ohne Koordination im europäischen Rahmen (Schengen usw.) lässt sich die Flüchtlingsbetreuung auf Dauer weder finanzieren noch menschlich anständig gestalten. Das "Vor-Ort-Prinzip" hat diesbezüglich offensichtlich ausgedient.

    Wohin man in dieser Frage in Europa auch schaut, fällt einem auf, dass Xenophobie als politisches Propagandamittel die Aussen-, Wirtschafts- und Menschenrechtspolitik mitbestimmt. Diesbezüglich sind die Äusserungen im Nationalrat zu gewichten. Semantische Übungen, etwa ein Begriff wie "renitente Asylsuchende", entwickeln ein Potential von Hetze, welches leicht in Verfolgung umschlagen kann.
    Verfolgung, über die man dann später voller Scham schweigen muss!

    Wie bereits geschrieben: Das ist beileibe kein schweizerisches Problem, sondern ein europäisches - SVP hin oder her.

  1. Sarah Niklaus

    am 13.06.2012, 22:18

    Danke für diesen Kommentar!
    Ich dachte schon ich sei die Einzige, welche heute mit ungutem Gefühl die Gespräche und Resultate verfolgte.

  2. Alois Karl Hürlimann

    am 14.06.2012, 08:29

    Es existieren weltweit Flüchtlingsströme. Dafür gibt es nicht einen Grund, sondern Gründe: Hunger, Bürgerkriege, Unrechtsstaaten, Menschenverachtung, Verfolgung sogenannt Andersdenkender und so weiter.
    Ziel vieler Flüchtlinge: Europa.
    Warum?
    Ein Grund liegt in der Vergangenheit, welche noch lebendig ist: Der europäische Kolonialismus hat bis in die Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts in Afrika, in Asien, in Lateinamerika "Maßstäbe" und "Wohlfühlparameter"gesetzt, welche sich weltweit... mehrEs existieren weltweit Flüchtlingsströme. Dafür gibt es nicht einen Grund, sondern Gründe: Hunger, Bürgerkriege, Unrechtsstaaten, Menschenverachtung, Verfolgung sogenannt Andersdenkender und so weiter.
    Ziel vieler Flüchtlinge: Europa.
    Warum?
    Ein Grund liegt in der Vergangenheit, welche noch lebendig ist: Der europäische Kolonialismus hat bis in die Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts in Afrika, in Asien, in Lateinamerika "Maßstäbe" und "Wohlfühlparameter"gesetzt, welche sich weltweit genau so entwickelt haben wie in Europa selber. Die "Globalisierung" unter anderem der Nachrichtenwelt sorgt nachhaltig dafür.
    Man müsste sich in Europa mit diesem Phänomen tiefer und deutlicher auseinandersetzen, als es Medien und Politik tun.

    Einmal:
    Die Flüchtlingsströme werden sich nicht aufhalten lassen. Ganz einfach deshalb nicht, weil es für die Flucht für Millionen Menschen gute Gründe gibt. Flüchtlinge - auch solche, welche wirtschaftliche Gründe vorbringen - sind nicht kriminell. Sie wollen schlicht überleben.

    Zum Zweiten:
    Ziel "der" Flüchtlinge ist meistens nicht "die" Schweiz oder "Österreich" oder sonst ein europäischer Staat für sich alleine. Ziel ist "Europa".

    Drittens:
    Ohne Koordination im europäischen Rahmen (Schengen usw.) lässt sich die Flüchtlingsbetreuung auf Dauer weder finanzieren noch menschlich anständig gestalten. Das "Vor-Ort-Prinzip" hat diesbezüglich offensichtlich ausgedient.

    Wohin man in dieser Frage in Europa auch schaut, fällt einem auf, dass Xenophobie als politisches Propagandamittel die Aussen-, Wirtschafts- und Menschenrechtspolitik mitbestimmt. Diesbezüglich sind die Äusserungen im Nationalrat zu gewichten. Semantische Übungen, etwa ein Begriff wie "renitente Asylsuchende", entwickeln ein Potential von Hetze, welches leicht in Verfolgung umschlagen kann.
    Verfolgung, über die man dann später voller Scham schweigen muss!

    Wie bereits geschrieben: Das ist beileibe kein schweizerisches Problem, sondern ein europäisches - SVP hin oder her.

  3. Janik Ackermann

    am 14.06.2012, 09:43

    Merci! Durchdachte, sorgfältig formulierte Kommentare wie dieser sind Lichtblicke im eigenen psychologischen Kampf gegen das Ohnmachtsgefühl, welches solche Debatten auslösen.

  4. Madeleine Grossmann

    am 14.06.2012, 10:58

    Ich bin einfach ungeheuer froh, in der Schweiz ein liberales Medium (mit einigermassen relevanter Verbreitung) zu kennen, das sich dermassen prägnant und nüchtern äussert, gleichzeitig auch dermassen klar die tatsächlichen Missstände anspricht: Die unfassbare Kleingeistigkeit der gewählten Volksvertreter/innen, die Kurzsichtigkeit auch bei der politischen Problembewältigung.

    "Geisterbahn", in der Tat - anders lässt sich das Theater im Bundesparlament in der Migrationspolitik generell, in... mehrIch bin einfach ungeheuer froh, in der Schweiz ein liberales Medium (mit einigermassen relevanter Verbreitung) zu kennen, das sich dermassen prägnant und nüchtern äussert, gleichzeitig auch dermassen klar die tatsächlichen Missstände anspricht: Die unfassbare Kleingeistigkeit der gewählten Volksvertreter/innen, die Kurzsichtigkeit auch bei der politischen Problembewältigung.

    "Geisterbahn", in der Tat - anders lässt sich das Theater im Bundesparlament in der Migrationspolitik generell, in der Asylpolitik im Besonderen nicht mehr nennen.

  5. tschouni

    am 14.06.2012, 12:13

    In der Migrationsdebatte schwindet Rationalität immer mehr: Sie wird immer mehr beherrscht von diffusen Ängsten, Fremdenfeindlichkeit, Milchbüchleinrechnungen und

    ... ich frage mich, woher das kommt. Man sollte sich einfach noch einmal vor Augen halten: Nur ein kleiner Teil von Flüchtlingen schaffen es überhaupt in die Schweiz, die meisten bleiben in Entwicklungsländern hängen, wie das UNHCR feststellte.

  6. Roger Eckardt

    am 14.06.2012, 22:00

    Also was mich wieder einmal betroffen macht ist, das diese Diskusion gleich verläuft wie die damals bei der Aussachungsinitiative! Die hatte die höchste Zustimmung von Leuten die nie einen Kriminellen Ausländer gesehen haben. Oder wie jetzt, nie einen Asylanten, geschweige einen Kriminellen. Aber wen man halt Täglich von Politikern hört, ach diese sind so schlimm. Einer habe das getan ein anderer dies! So schlimm.
    Okay drehen wir es mal um. Herr Blocher hat im Parlament für eine nicht... mehrAlso was mich wieder einmal betroffen macht ist, das diese Diskusion gleich verläuft wie die damals bei der Aussachungsinitiative! Die hatte die höchste Zustimmung von Leuten die nie einen Kriminellen Ausländer gesehen haben. Oder wie jetzt, nie einen Asylanten, geschweige einen Kriminellen. Aber wen man halt Täglich von Politikern hört, ach diese sind so schlimm. Einer habe das getan ein anderer dies! So schlimm.
    Okay drehen wir es mal um. Herr Blocher hat im Parlament für eine nicht Anwesende Parlamentarierin mit Abgestimmt. Fall Hildebrand, ein Luzerner SVP Finanzdirektor hat Privatkonkurs angemeldet und sein Automech Bruder als Berater auf der Lohnliste. Eine SVP Nationalrätin sass im Verwaltungsrat der Firma Ihres Mannes und die Verkaufen Dr. Titel. Ein anderer veruntreut ein Erbe, ein Jung NR und ein Tuhrgauer Parlamentarier pflegen einen Geschäftsumgang mit einer sehr Dubiosen Person und wiedersprechen sich wem nun die Internet Adresse AdolfHitler.ch gehört und v.m. Also nach derren Logik und meiner Ironischen ader, müsste man nicht jetzt diese Partei als Kriminelle Vereinigung Verbieten?

  7. Marianne Känzig

    am 14.06.2012, 23:14

    Da
    www.sp-ps.ch/ger/Aktuell/Humanitaere-Tradition-der-Schweiz-bewahren
    kann man schon einmal ein bisschen gegensteuern.
    Gegen den Nationalratsentscheid würde ich auch gerne auf die Strasse gehen (wie heute in Bern geschehen).
    Weiss jemand von einer Aktion in Basel?

  8. Maya Eldorado

    am 14.06.2012, 23:58

    In der WoZ gefunden: Ein Selbstversuch eines Journalisten:
    Der link geht nicht. Man findet ihn unter Schweiz, der dritte Artikel.

    Offenbar gibt es da ja nicht eine Kochgelegenheit. So ist es nur sehr beschränkt möglich, überhaupt gesund zu essen. Wenn Sie denn einmal warm essen wollen, bleibt denen nichts anderes übrig, als im Wald ein Feuer zu machen und die Mahlzeit zu wärmen.

    Man sollte die Nationalräte, die dem zugestimmt haben, mal zu einem Monat Nothilfe verknurren. Aber nicht in... mehrIn der WoZ gefunden: Ein Selbstversuch eines Journalisten:
    Der link geht nicht. Man findet ihn unter Schweiz, der dritte Artikel.

    Offenbar gibt es da ja nicht eine Kochgelegenheit. So ist es nur sehr beschränkt möglich, überhaupt gesund zu essen. Wenn Sie denn einmal warm essen wollen, bleibt denen nichts anderes übrig, als im Wald ein Feuer zu machen und die Mahlzeit zu wärmen.

    Man sollte die Nationalräte, die dem zugestimmt haben, mal zu einem Monat Nothilfe verknurren. Aber nicht in einer Gegend wo sie ihr soziales Umfeld haben.

    Ein weiterer Gedanke ist mir gekommen: Das sind doch sicher die Gleichen, die jeden Asylbewerber, der ein Delikt begangen hat, sofort wegweisen wollen.
    Wenn ich ehrlich bin, würde ich sicher auch versuchen, mir ab und zu etwas unter den Nagel zu reissen, um die grosse Not ein bisschen zu lindern versuchen.

    Von wegen Wirtschaftsflüchtlingen:
    Zwei Grosstanten von mir, die beiden ältesten Schwestern meiner Grossmutter, wanderten aus Not in die USA aus. Als einzigen Besitz nahmen sie in einem Stoffbündel einen Ersatzrock und die einzigen Schuhe mit. Wenn ich das jemand sage, bekomme ich zur Antwort: "Die haben aber gearbeitet." - Ja das haben sie. Hier dürfen sie aber nicht. Ich bin überzeugt, dass die allermeisten nichts lieber machen würden als arbeiten. Meine Grossmutter ist 1885 geboren. Ihre beiden Schwestern sind gegangen, bevor sie geboren wurde.
    Und etwas dürfen wir nicht vergessen: Die Schweiz war ein armes Land bis ins erste Drittel des 20. Jahrhunderts.
    Es soll Gemeinden gegeben haben, die ihren Armengenössigen sogar die Reise irgendwohin bezahlten, um sie los zu werden. Das kam sie billiger, als diese das ganze Leben hindurch durchzufüttern.

  9. A S

    am 15.06.2012, 00:33

    Gewisse Parlamentarier würde ich wirklich lieber als Monster in einer Geisterbahn denn als Politiker im Bundeshaus wissen. Ich denke dabei nicht einmal an die SVP-Vertreter. Die rechten Doppelmoralisten, die dabei sind, das Blut der politischen Mitte von innen aufzusaugen, haben viel mehr gespenstisches Potential.

Informationen zum Artikel

13.6.2012, 21:35 Uhr

Geisterbahn Nationalrat

Text

Text:

  • 22.09.2014 um 19:47
    Abstimmungs-Spickzettel: Alles, was Sie zur Fusionsprüfung wissen müssen

    Am 28. September stimmen beide Basel über die Fusionsprüfung ab. Alles, was Sie wissen müssen, um sich eine Meinung zu bilden, auf einen Blick.

  • 20.09.2014 um 05:26
    Beziehungsstatus: Es ist kompliziert

    Die beschwerliche Partnerschaft zwischen Baslern und Baselbietern verzögert wichtige Projekte um Jahre. Dabei braucht es oft nicht viel, um die Beziehung zu entkrampfen.

  • 19.09.2014 um 16:31
    Birsfelden will sich neu erfinden

    Neue Wohnungen an bester Lage, eine Verlängerung des Trams – Birsfelden will sich ein neues Antlitz geben. Die Gemeinde, so die Erkenntnisse des Gemeinderats und seiner Planer, müsse sich als Wohnquartier der Stadt Basel verstehen.

Aktuell

sda: Bundesrätin Doris Leuthard am UNO-Klimagipfel in New York.

UNO-Klimagipfel 

Schweiz will sich an Klimafonds beteilig

Bis 2020 plant die Schweiz, ihren CO2-Ausstoss um 20 Prozent zu senken, verkündete Bundesrätin Doris Leuthard am UNO-Klimagipfel in New York. Ausserdem sollen Klimaschutzprojekte in Entwicklungsländern mitfinanziert werden. Von sda. Weiterlesen

sda: Ikea-Schweiz-Chefin Simona Scarpaleggia (51) zählt zu den ganz wenigen Frauen hierzulande, die es in die Unternehmensspitzen schafften.
1

Gleichstellung 

Nur 1,7 Prozent Frauen in Chefetagen

Die Unternehmen verfügen gemäss einer Credit-Suisse-Studie im Hinblick auf Geschlechterdurchmischung an den Unternehmensspitzen noch über viel Luft nach oben. In der Schweiz schaffen es gerade einmal 1,7 Prozent ganz nach oben. Von sda. Weiterlesen1 Kommentar

sda: Leuthard vertritt Schweiz am UNO-Klimagipfel in New York (Archiv)

Umweltschutz 

Klima-Allianz: Leuthard soll Klima-Schutzpatronin werden

Die Schweiz soll sich verbindliche Klimaziele setzen und die Energieversorgung auf erneuerbare Quellen umstellen. Dies fordert eine Allianz von über 50 Organisationen in einer Petition. Bundesrätin Doris Leuthard soll dafür zur «Klima-Schutzpatronin» werden. Von sda. Weiterlesen