Kampfjet-Beschaffung
14.2.2012, 17:16 Uhr
«Gripen-Affäre» fällt in sich zusammen
14.2.2012, 17:16 UhrDie «Kampfjet-Affäre», die seit Sonntag in mehreren Medien hochgekocht worden war, ist gar keine: Bundesrat Maurer und seine Generäle haben jetzt plausible Erklärungen geliefert. Von Niklaus Ramseyer
«Die Störmanöver kommen von verschiedenen Seiten», stellte der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer vor den Medien fest: «Von jenen Leuten, die gar keine neuen Kampfflugzeuge wollen, von Leuten, die sich immer noch nur mit dem Allerteuersten zufrieden geben wollen, und wohl auch von der unterlegenen Konkurrenz.»
Gemeint war damit vorab der ausgeschiedene französische Anbieter Dassault mit seinem Kampfjet Rafale: In einer ebenso hilflosen wie verzweifelten Aktion war von dieser Seite offenbar noch ein Brief an die Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK N), Chantal Galladé (SP, ZH), geschickt und der Franzosen-Flieger zum Sonderpreis offeriert worden. Doch die SiK ist der falsche Adressat. Das Geschäft ist jetzt beim Bundesrat.
Grosses Rösslispiel
Und dass es sich bei der vermeintlichen Affäre tatsächlich «nur um Störmanöver handelt», machte Maurer schnell klar, der mit dem «grossen Rösslispiel» in Begleitung aller seiner Dreisterngeneräle vor die Medien gekommen war (siehe Bild):
- Er habe am Sonntag tatsächlich gemeint, das ominöse «Geheimpapier», das «Le Matin» und die «SonntagsZeitung» gross publiziert hatten, sei ihm nicht bekannt, sagte er: «Bis ich dann am Montag feststellen musste, dass es ein jahrealter Bericht ist, über den die Basler Zeitung schon im Herbst berichtet hat. Den habe ich ja längst gelesen – und auch kommentiert.»
- Und er widerholte noch einmal, der Schwedische Kampfjet Gripen, für den sich der Bundesrat entschieden habe, sei «als kleineres und leichteres Flugzeug effektiv in einigen Punkten weniger leistungsfähig», als seine ausgeschiedenen Konkurrenten Rafale (F) und Eurofighter (D).
- Der Gripen habe jedoch im Preis-Leistungs-Verhältnis klar am besten abgeschnitten. Und die Schweizer Piloten müssten sich daran gewöhnen, dass sich unsere Armee keinen Ferrari mehr leisten könne und diesen auch nicht brauche. Maurer: «Ein VW oder ein BMW reicht auch.»
- Das alles sei dem Bundesrat durchaus bekannt gewesen, als er sich Ende November letzten Jahres für den Gripen entschieden habe, betonte der Verteidigungsminister.
Rüstungsdebatte im Herbst
Jetzt sei sein Departement daran, mit der schwedischen Regierung und dem Gripen-Hersteller Saab die Details auszuhandeln. Im Juni werde er dem Bundesrat diese im Rüstungsprogramm 2012 unterbreiten. Und im Herbst könne sich dann das Parlament mit dem Fliegerhandel befassen, welches ja das Geschäft entgegen der Meinung Maurers und des Bundesrates für vordringlich erklärt hatte.
Der VBS-Chef sagte dazu, er sei zuversichtlich, dass der Preis für das gesamte Gripen-Paket «noch unter drei Milliarden sinken» werde. Generell wirkte der Verteidigungsminister im Kreis seiner Generäle gelassen und überzeugend. Die «argen Turbulenzen», in welche der Gripen da angeblich geflogen war, erwiesen sich als laues Lüftlein.
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