LOGIN

Registrierung

  • Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

    Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

    Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Registrierung

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt. Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Schweiz

Open

eingeloggt als
Ausloggen


An Redaktion schreiben

  • Erlaubte Dateiformate: Bilder (jpg, png, gif) Dokumente (pdf)

Registrierung

Mit Ihrem Benutzerkonto können Sie Ihr Abo verwalten, Artikel kommentieren und mit anderen Leserinnen und Lesern in Kontakt treten.

Das Benutzerkonto ist kostenlos und kann jederzeit wieder gelöscht werden.

Bitte geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein. Wir werden diese unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

Fast fertig...

Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Bitte prüfen Sie Ihren Posteingang und aktivieren Sie Ihr Benutzerkonto, indem Sie auf den Link in der E-Mail klicken.

Sollten Sie die E-Mail innert 10 Minuten nicht erhalten haben, kontrollieren Sie, ob die E-Mail möglicherweise im Spam-Filter hängen geblieben ist. Ist die E-Mail auch dort nicht aufzufinden, schreiben Sie uns an anmelden@tageswoche.ch und wir kümmern uns darum.

Wir freuen uns, Sie in wenigen Minuten in unserer Community begrüssen zu dürfen.

Passwort wiederherstellen

Abhörskandal 

30.10.2013, 14:56 Uhr

Maurer: «Wir haben keinen Kontakt mit der NSA» – Snowden: «Doch»

30.10.2013, 14:56 Uhr (aktualisiert: 16:01)

Nur keine Aufregung: Der Bundesrat lasse sich seine Traktandenliste nicht von den Medien oder von «empörten Parlamentariern» vorschreiben, sagt Bundespräsident Ueli Maurer und will vorderhand nichts wegen des Abhörskandals unternehmen. Gleichzeitig taucht ein NSA-Dokument auf, in dem die Schweiz explizit als Kooperationspartner erwähnt ist. Von

Hans-Jörg Walter: «Wir haben keine Kontakte mit der NSA.» Bundespräsident Ueli Maurer lässt sich vom weltweiten Abhörskandal nicht beirren.

«Wir haben keine Kontakte mit der NSA.» Bundespräsident Ueli Maurer lässt sich vom weltweiten Abhörskandal nicht beirren. (Bild: Hans-Jörg Walter)

Erschüttern lässt sich ein Ueli Maurer nicht. Diese «Veröffentlichungen», sagte Bundespräsident Maurer und malte dabei zwei imaginäre Anführungszeichen in die Luft des Konferenzsaals des Medienzentrums in Bern, diese «Veröffentlichungen» also würden ihn nicht wirklich überraschen. Man habe in den letzten Berichten des Nachrichtendienstes regelmässig darauf hingewiesen, dass die Spionagetätigkeit in der Schweiz zunehme – was auch den neuen technischen Mitteln geschuldet sei. «In der Schweiz wurde schon immer spioniert. Und in der Schweiz wird immer spioniert werden. Wir müssen die Aufregung etwas relativieren.»

Darin hat sich der Bundespräsident als wahrer Meister erwiesen. Als nach den ersten Enthüllungen von Edward Snowden, dem ehemaligen Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA, kritische Fragen des Parlaments an den Verteidigungsminister herangetragen wurden, da schlängelte sich Maurer elegant aus der Verantwortung und speiste die Fragesteller schriftlich ab. «Maurer entzieht sich der Debatte!», riefen die Linken aufgebracht und verkannten damit den Stoizismus des Verteidigungsministers.

«Es gibt keinen Grund, hysterisch zu reagieren»

Denn auch in Anbetracht aller neuen Tatsachen, der Abhörstation des amerikanischen Geheimdienstes in Genf etwa, dem angezapften Telefon von Angela Merkel oder – um es ganz generell zu halten – der totalen Überwachung des Internets durch die Amerikaner, sieht sich Maurer nicht zum Handeln genötigt. «Es gibt keinen Grund, so hysterisch wie die anderen zu reagieren.» Man werde sich der Sache pragmatisch widmen, die «Veröffentlichungen» abklären, schauen, ob sich das «erhärten» lasse und zum gegebenen Zeitpunkt die Öffentlichkeit informieren. Maurer wollte weder ausschliessen noch bestätigen, ob er den Geschäftsleiter der amerikanischen Botschaft (der Botschafterposten ist momentan vakant), einbestellen wird, wie das beispielsweise in Deutschland und Spanien geschehen ist, und wie es Politiker der Aussenpolitischen Kommission am Dienstag forderten. Maurer: «Wir lassen uns die Traktandenliste nicht von den Medien oder von empörten Parlamentariern diktieren.»

Diesen «empörten Parlamentariern» hatte Maurer allerdings noch eine gute Nachricht zu verkünden: «Wir haben keine Kontakte mit der NSA. Es werden und wurden keine Daten mit der NSA ausgetauscht. » Die Schweiz arbeite nur im Bereich des Terrorismus mit amerikanischen Geheimdiensten zusammen – und das unter Kontrolle der Geschäftsprüfungsdelegation. «Die Schweiz bespitzelt ihre Bürger nicht.»

Neues Dokument: «Focused Cooperation» mit der NSA

Etwas später wurden Zweifel an dieser Darstellung laut (und das nicht zum ersten Mal – siehe diesen Artikel in der «Schweiz am Sonntag»). Journalist Glenn Greenwald veröffentlichte am Mittwoch in der spanischen Zeitung «El Mundo» ein neues Dokument aus dem Bestand von Edward Snowden. Im klassifizierten Dokument mit dem Titel «Sharing computer network operations cryptologic information with foreign partners» wird die Schweiz in einer Liste von Länder erwähnt, mit denen die NSA eine «Focused Cooperation» habe. In der gleichen Kategorie («Tier B») sind auch Länder wie Deutschland, Italien oder Spanien aufgeführt – was für die Behauptung der NSA sprechen würde, dass die europäischen Dienste (etwa in Spanien) ihre eigenen Bürger abgehört und diese Daten mit der NSA geteilt hätten. Noch enger ist die Zusammenarbeit der NSA laut dem Dokument mit Grossbritannien, Australien, Neuseeland und Kanada. Diese vier Länder stehen in der Kategorie «Tier A» und sollen eine «Comprehensive Cooperation» (umfassende Zusammenarbeit) mit der NSA unterhalten.

Das Verteidigungsdepartement (VBS) beharrt auf der Darstellung von Bundespräsident Ueli Maurer. Zum Dokument selber äussere man sich nicht, sagt VBS-Sprecher Renato Kalbermatten. «Ich kann nur noch einmal wiederholen, was Fakt ist: Wir haben und hatten keine Zusammenarbeit mit der NSA und wir haben auch keine Daten mit der NSA ausgetauscht.»

Die Sicherheit der Mitbürger

Maurer nutzte die Aufmerksamkeit, um auch auf die Kritik am neuen Nachrichtendienstgesetz zu reagieren, dessen Vernehmlassung vor einer Woche abgeschlossen wurde und mit dem sich die Schweizer Spione mehr Kompetenzen ausbedingen möchten. Auf Kosten der Grundrechte, wie es in der Vernehmlassung hiess. Die Regierung Basel-Stadt warnte in ihrer Stellungnahme vor «schweren Eingriffen in die Grundrechte», von denen auch unbescholtene Bürger betroffen sein könnten. Für eine solche Kompetenzerweiterung fehle die verfassungsmässige Grundlage und damit die demokratische Legitimation. Das sieht Maurer anders. Es gehe einzig darum, die persönliche Privatsphäre und die persönliche Sicherheit der Mitbürger zu gewährleisten. «Wer jetzt vom Schnüffelstaat schreibt, der sollte auf unserer Website das Gesetz einmal richtig lesen.»

Damit endete Maurer. Und widmete sich, augenscheinlich sehr entspannt, dem eigentlichen Thema dieser Medienkonferenz. Das Verteidigungsdepartement erhält einen neuen Direktor für Bevölkerungsschutz.

Werbung

Mehr zum Thema

Mehr zum Thema

Bundesrat, Ueli Maurer, Überwachung

Die Geschichten des Tages

Abonnieren Sie unseren Newsletter. Die Geschichten des Tages, jeweils um 17 Uhr bequem und kostenlos per Mail geliefert.

Verwandte Artikel

Maurer und NSA: nächste Enttäuschung Weiterlesen

Maurer und die NSA: Nichts hören, nichts tun Weiterlesen

Frontalangriff auf Ueli Maurer Weiterlesen

Ueli Maurer und die NSA: lieber nicht Weiterlesen

NSA: Bundesrat schiebt Verantwortung ab Weiterlesen

Die Gier der Spione Weiterlesen

Staatsschutz ausser Kontrolle Weiterlesen

Reaktionen

Bisher wurden noch keine Beiträge von der Redaktion hervorgehoben.

  1. Chriss Graf

    am 31.10.2013, 17:57

    Ueli Maurer ist ein Lügner oder er hat sein Deparement nicht im Griff, vermutlich stimmt beides.

  2. Inaktiver Nutzer

    am 31.10.2013, 10:28

    Wenn sich diese Politiker nun auf einmal als "Schützer der Privatsphäre" aufspielen, dann ist dies Heuchelei.

  3. Alois Karl Hürlimann

    am 31.10.2013, 10:07

    Man stelle sich vor, Frau Merkel oder Herr Gauch oder der Bundesverteidigungsminister de Maizière würden in Deutschland, nachdem die NSA-Skandale sich reihenweise ins schlichte Totalunrecht Deutschlands hinein multiplizieren, erklären, sie lassen sich von "den Medien oder von 'empörten Parlamentariern' ihre "Traktandenliste" nicht vorschreiben:
    Innert kürzester Zeit würden Rücktritte nicht bloss diskutiert, sondern - zu Recht - vollzogen werden.

    Das Parlament hat auch in der Schweiz sowohl... mehrMan stelle sich vor, Frau Merkel oder Herr Gauch oder der Bundesverteidigungsminister de Maizière würden in Deutschland, nachdem die NSA-Skandale sich reihenweise ins schlichte Totalunrecht Deutschlands hinein multiplizieren, erklären, sie lassen sich von "den Medien oder von 'empörten Parlamentariern' ihre "Traktandenliste" nicht vorschreiben:
    Innert kürzester Zeit würden Rücktritte nicht bloss diskutiert, sondern - zu Recht - vollzogen werden.

    Das Parlament hat auch in der Schweiz sowohl legislative als auch die Exekutive (also den Bundesrat) kontrollierende Aufgaben. Das Parlament ist das erstrangige Kontrollgremium der Regierung. Die deutschschweizerischen Medien, denen man gerne "die vierte Gewalt" attestiert, etwa wenn Blocher im "Interesse der Meinungsvielfalt" die BaZ zum Kampfblatt gegen eben diese Regierung oder Köppel die "Weltwoche" zum Skandalhersteller umfunktioniert gegen alles, was nicht in sein Weltbild passt, ebenfalls im -selbstdeklarierten- Interesse der Meinungsvielfalt, sind heute bezüglich dieses wirklich skandalösen Satzes von Maurer, soweit ich das online erfahren kann, von zahmer "Unaufgeregtheit" ähnlich jener von Maurer, befallen. Warum ?

    Von aussen betrachtet ist auch im Bereich "Sicherheit" eine gewisse Weltfremdheit schweizerischer Weltsichten nicht zu übersehen: Sicherheitsinteressen der Exekutive (Bundesrat...) wie der Bürgerinnen und Bürger werden gleichgeschaltet und als rein territoriale Angelegenheit verstanden. Um sie wahrzunehmen, hat "man" die Armee und die "direkte Demokratie". Die Armee handelt eh "geheim", und ansonsten ist es "die Mehrheit", welche als "Souverän" bestimmt, wer was zu tun oder zu lassen hat. Den Rechtsstaat braucht man allenfalls für die Patente der schweizerischen "Weltwirtschaftsteilnahme (Nahrung, Pharma, Banken, Holdingspitzen). Alles andere ist lästig, weil "bürokratisch". Die einzige Bürokratie, die in diesem Zusammenhang nützlich ist: Überwachung all jener "Kreise", namentlich der "Linken" - zu denen man flugs alle zählt, welche überhaupt irgend etwas verlauten lassen, was nicht 100% den oben genannten "Interessen" dient, sichert den "Erfolg", manchmal "wirtschaftlich" genannt, manchmal "Unabhängigkeit", im Hintergrund immer mit "Sonderfall" ausgedacht. Insofern fühlt sich in Maurers Departement offensichtlich man den großgewordenen Brüdern in den USA und anderswo durchaus ebenbürtig und kann - siehe Maurer - die ganze Medienhype über die NSA und deren innerstaatlichen und völkerrechtlichen Rechtsbrüche nicht verstehen.
    Oder:
    Welchen Wert hat denn schon ein "empörter Parlamentarier" im Vergleich zu einem zufriedenen Steuerhinterzieher, der sich an den Gestaden eines lieblichen Schweizer Sees niedergelassen hat und sich hier vor dem Weltterrorismus sicher fühlt ! Dafür ist die Schweiz mit ihrer "humanitären Tradition" doch da!

  4. yannick

    am 30.10.2013, 23:24

    ---
    Die Schweiz arbeite nur im Bereich des Terrorismus mit amerikanischen Geheimdiensten zusammen – und das unter Kontrolle der Geschäftsprüfungsdelegation. «Die Schweiz bespitzelt ihre Bürger nicht.».
    ---

    nochmals fuer den Stammtisch:
    ja wir liefern sowohl daten als auch alle anderen informationen solange wir das label "terrorismusverdacht" draufkleben können. (das kann man problemlos vor den Waehlern vertreten).
    also, deal: ihr klebt label drauf, wir liefern. alle sind zufrieden. wenn... mehr---
    Die Schweiz arbeite nur im Bereich des Terrorismus mit amerikanischen Geheimdiensten zusammen – und das unter Kontrolle der Geschäftsprüfungsdelegation. «Die Schweiz bespitzelt ihre Bürger nicht.».
    ---

    nochmals fuer den Stammtisch:
    ja wir liefern sowohl daten als auch alle anderen informationen solange wir das label "terrorismusverdacht" draufkleben können. (das kann man problemlos vor den Waehlern vertreten).
    also, deal: ihr klebt label drauf, wir liefern. alle sind zufrieden. wenn was schiefgeht entschuldigt ihr euch ein wenig und dann lassen wir die Sache vergessen. das ist weder Bespitzelung noch Überwachung.

  5. Inaktiver Nutzer

    am 30.10.2013, 22:45

    Aber, aber. Unser Bundespräsident ist in bester Verfassung. Bei ihm gibt es ja auch nichts abzuhören.

    Wenn schon, müsste man seinen Redenschreiber überwachen. Aber das kann man nicht, weil Christoph Blocher keinen PC benutzt und Handy für ein Abwaschmittel seiner Frau hält.

    Wir haben halt einfach die beste Armee der Welt.

  6. Inaktiver Nutzer

    am 30.10.2013, 22:25

    nehmen kein Ende. Was aufgedeckt wurde entsprach der Wahrheit. Das Militärbudget wird erhöht - aber niemand braucht das Militär. Fast eine Berlusconeske.

  7. fabio montale

    am 30.10.2013, 18:45

    eine bitte an die NASA nehmt doch
    bitte beim flug ohne rückkehr unseren
    geliebten führer UELI mit.
    er wird jubeln und winken und sagen:
    wir haben die beste armee der welt die
    wird mich besuchen.......

  8. Inaktiver Nutzer

    am 30.10.2013, 16:07

    Welch ein Staatsmann! Für BR Maurer ist offenbar die Verfassung ist nur ein lästiger Fetzen Papier. Und seine UNO-Rede war eh' nur für die noch lästigeren Medien gedacht.
    April, April!

    Und dass in Genf alle internationalen Organisationen systematisch abgehört werden, ist nicht schlimm, denn wir brauchen weder die Ausländer noch das Ausland.

    Das EDA schreibt dazu zwar:
    (Zitat)
    Die Guten Dienste der Schweiz
    Die Guten Dienste der Schweiz haben eine lange Tradition. Neben den... mehrWelch ein Staatsmann! Für BR Maurer ist offenbar die Verfassung ist nur ein lästiger Fetzen Papier. Und seine UNO-Rede war eh' nur für die noch lästigeren Medien gedacht.
    April, April!

    Und dass in Genf alle internationalen Organisationen systematisch abgehört werden, ist nicht schlimm, denn wir brauchen weder die Ausländer noch das Ausland.

    Das EDA schreibt dazu zwar:
    (Zitat)
    Die Guten Dienste der Schweiz
    Die Guten Dienste der Schweiz haben eine lange Tradition. Neben den Schutzmachtmandaten spielen sie heute eine wesentliche Rolle in der schweizerischen Friedenspolitik. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) will in politisch-diplomatischen Friedensprozessen eine aktive Rolle spielen und mit zeitgemässen Guten Diensten zur friedlichen Beilegung von Konflikten beitragen.
    (Zitat Ende)
    Auch egal, denn Waffenexporte sind auch wichtig und schaffen auch viel Frieden.


    Sowieso ist die Schweiz eine Insel der Glückseligkeit.

Informationen zum Artikel

30.10.2013, 14:56 Uhr

Maurer: «Wir haben keinen Kontakt mit der NSA» – Snowden: «Doch»

Text

Text:

  • 20.08.2013 um 12:04
    Zu schön
    Zum Artikel: Im Reservat der Lokalchauvinisten

    Soeben erreicht mich eine Mail von Matthias Müller, dem Gründer des «Club de Bâle». Er schreibt, dass seinen Informationen zufolge niemand der Involvierten des Club de Bâle hinter dem gleichnamigen Pseudonym in unseren Kommentaren steht. Wir sind im...

  • 19.08.2013 um 21:08
    Vorurteile
    Zum Artikel: Im Reservat der Lokalchauvinisten

    Sehr geehrte Damen und Herren des Club de Bâle, Ich kann mich nur wiederholen: Es ist Ihr gutes Recht, einen exklusiven Club zu gründen. Sie dürfen auch gerne Spässe über meinen Nachnamen machen – da wären Sie nicht die Ersten. Wo ich hingegen Mühe hab...

  • 12.08.2013 um 22:10
    Wägen, wägen
    Zum Artikel: Die BVB schaffen Raum für Spekulationen

    Liebe Herren, die «Dienstwägen» gehen auf das Konto des Dienstchefs (was ja noch passend ist), meine Kollegin Yen hatte damit nichts zu tun. Und: Aus den Wägen sind nun wieder Wagen geworden. Die von den BVB-Kaderleuten privat gefahren werden oder auch...

Aktuell

sda: Armon Orlik (links) musste sich am ersten Tag des Eidgenössischen in Estavayer nur Schwingerkönig Matthias Sempach (rechts) geschlagen geben

Das Eidgenössische 

Viel Lob für Armon Orlik

Trotz der abschliessenden, sogar etwas unglücklichen Niederlage ist Armon Orlik der Mann des ersten Tages am Eidgenössischen Schwingfest in Estavayer. Der Bündner Jungspund heimste viel Lob ein. Von sda. Weiterlesen

EPA/INA FASSBENDER: epa05451239 FC Schalke 04 players Breel Embolo (C) and Klaas-Jan Huntelaar (R) warm up during a training session in Mittersill, Austria, 01 August 2016. The team is in Austria in preparations to get underway for the coming season. EPA/INA FASSBENDER
1

Bundesliga-Start 

Lasst ihn endlich spielen

Die Erlösung ist da. Freitagabend startete die Bundesliga mit der ersten Partie – jetzt gehts richtig los. Zum Glück. Die Zeit der Geld-Diskussionen ist vorbei, der bunte Kick kann beginnen.Von Daniel Theweleit. Weiterlesen1 Kommentar

Keystone/PETER SCHNEIDER: Renato Steffen beim letzten Spiel in der Stockhornarena: Der ehemalige Thuner erzielte für den FC Basel das 1:1.

FC Basel 

Schön, und nicht schön – FCB vor Thun

Am Sonntag spielt der FC Basel auswärts gegen den FC Thun (16 Uhr). Beim Meister drehen sich die Gedanken um die Champions-League-Auslosung, um ein Testspiel während der Nationalmannschaftspause und ein kleines Problem des Trainers Urs Fischer.Von Samuel Waldis. Weiterlesen